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Totalschaden! BAG bedauert Nicht-Rückgabe der Daten von meineimpfungen.ch

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzerinnen und Nutzer des elektronischen Impfausweises der Plattform meineimpfungen.ch ihre Daten wahrscheinlich nicht zurückerlangen werden. Gemäss den jüngsten Empfehlungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) sollen alle Impfdaten vernichtet werden. Damit wird es nicht mehr möglich sein, eine Lösung zu finden, die sowohl die gesetzlichen Anforderungen als auch die Datenschutzstandards erfüllt.


BAG

Symbolbild von Rob van der Meijden / pixabay.com


Das BAG bedauert, dass Tausende von Nutzerinnen und Nutzer ihre Impfdaten verlieren werden. Für die Zukunft wird derzeit ein Impfausweis für die Verwendung im elektronischen Patientendossier (EPD) entwickelt. Er wird voraussichtlich ab Ende Jahr verfügbar sein.


Im März 2021 nahm die Stiftung meineimpfungen.ch ihre Plattform, die den elektronischen Impfausweis betrieb, wegen schwerwiegender Sicherheitsmängel vom Netz.


Seit der Deaktivierung der Plattform ist das BAG mit der Stiftung in Kontakt geblieben und hat ihr seine Dienste angeboten, um die Rückgabe der Impfdaten an die Nutzerinnen und Nutzer sicher und zuverlässig abzuwickeln. Die Stiftung ging anschliessend in Liquidation, was den Spielraum zur Lösungsfindung noch weiter einschränkte.


Das BAG hat seine Anstrengungen zur Lösungsfindung intensiviert

Dennoch bemühte sich das BAG weiter um eine Lösung, insbesondere beim Betreibungs- und Konkursamt des Kantons Bern, das für die Liquidation zuständig und im Besitz der Daten ist, beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) und bei bestimmten Drittunternehmen, die an der Mitwirkung bei der Datenrückgabe interessiert sein könnten.

Nach den jüngsten Empfehlungen des EDÖB zur definitiven Vernichtung der restlichen Impfdaten, denen das Betreibungs- und Konkursamt zustimmte, nimmt das BAG mit Bedauern zur Kenntnis, dass die Nutzerinnen und Nutzer ihre Daten nicht zurückerlangen werden. Betroffen sind fast 300000 Nutzerinnen und Nutzer.


Für die Zukunft hat eHealth Suisse, die Kompetenzstelle von Bund und Kantonen für eHealth, ein Projekt zur Realisierung eines elektronischen Impfausweises gestartet, der Teil des elektronischen Patientendossiers (EPD) sein wird. Dieser elektronische Impfausweis wird die Aktualisierung, den Austausch und das Anzeigen der Impfdaten ermöglichen. Er wird ab Jahresende für die Stammgemeinschaften des EPD bereitstehen.

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