Tabakwerbeverbot, Stempelsteuer-Abschaffung und Tierversuchsverbot

Neben der Ablehnung des Mediengesetzes, welches bei der Internet-Zeitung soaktuell.ch verständlicherweise Priorität hatte, sagte das Stimmvolk heute Sonntag auch Ja zum Tabakwerbeverbot für Jugendliche, Nein zur Stempelsteuer-Abschaffung und zum Tierversuchsverbot.

Symbolbild von Katharina Wieland Müller / pixelio.de

Der 13. Februar 2022 geht in die Geschichte ein. Erstmals seit 1994 kassierte der Bundesrat an der Urne wieder mal eine Dreifach-Klatsche. Das Stimmvolk sagt mit 54,6 Prozent Nein zum Mediengesetz. Das Tabakwerbeverbot wird mit 56,6 Prozent angenommen. Und die Abschaffung der Stempelsteuer ist mit 62,7 Prozent gescheitert. Der Bundesrat wollte bei allen drei Vorlagen das Gegenteil.

Einzig beim Tierversuchsverbot konnte der Bundesrat einen Sieg davon tragen. Es resultierte ein klares Nein mit 79,1 Prozent der Stimmenden.

Die SP feiert das Nein zur Abschaffung der Stempelsteuer mit Konfetti in Bern. Auf der Redaktion der Internet-Zeitung soaktuell.ch hat man heute Sonntagnachmittag, zur Feier des abgelehnten Mediengesetzes, mit dem teuersten schottischen Whisky "Glen Grant" (Jahrgang 1964) angestossen.