Pendler Achtung: ACS sagt Nein zum Gegenvorschlag zur Initiative «Jetz si mir draa»

Der Vorstand des ACS Mitte empfiehlt den Automobilclub-Mitgliedern im Kanton Solothurn den Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Jetz si mir draa" abzulehnen. Grund ist die vorgesehene Begrenzung des Pendlerabzuges. Das Generieren von Mehreinnahmen allein zu Lasten der motorisierten Verkehrsteilnehmer ist nach Ansicht des Clubvorstandes inakzeptabel.

Roland F. Borer, Vorstand ACS Mitte

Symbolbild von why kei / unsplash.com

Ein Teil der Solothurner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendelt täglich grössere Distanzen an den Arbeitsort und zurück. Die «Bestrafung» dieses Bevölkerungsteils mit einer Limitierung des Pendlerabzuges auf maximal CHF 7000.00 erachten die ACS-Verantwortlichen als unhaltbar. Es wird festgestellt, dass die Preise für Benzin und Diesel mit CHF 2.03, resp. CHF 2.23 eine bis anhin unvorstellbare Höhe erreicht haben. Unter diesen Umständen eine Limitierung der Kostenabzüge für den Arbeitsweg vorzuschlagen, erscheint dem ACS Mitte als Anachronismus ohnegleichen!

Gemäss Abstimmungsbüchlein des Kantons Solothurn machen momentan ca. 12100 Erwerbstätige Abzüge über CHF 7000.00 geltend. Der ACS-Vorstand ist davon überzeugt, dass die Steuerverwaltungen diese Forderungen auf ihre Richtigkeit überprüfen und diese demzufolge korrekt sind. Solche Kosten können im Übrigen nicht nur entstehen, wenn für den Arbeitsweg Fahrzeuge der Oberklasse eingesetzt werden; gemäss unabhängiger Experten verursacht zum Beispiel ein Auto mit einem Neupreis von ca. CHF 35'000.00 und einer durchschnittlichen Laufleistung von 15'000 km pro Jahr, jährliche Gesamtkosten von mehr als CHF 10000.00! Die tatsächlichen Kosten eines Arbeitswegs z. B. von Neuendorf (Gäu) nach Gerlafingen (Wasseramt) würden für einen Kleinwagen mit dem Gegenvorschlag nicht mehr vollständig gedeckt!

Betrachtet man zudem die einschlägigen Verordnungen zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, wonach für Stellensuchende ein täglicher Arbeitsweg von 2x2 Stunden zugemutet wird, erscheint die Limitierung ebenfalls unverständlich!

Diese Stellungnahme des ACS Mitte betrifft ausschliesslich den Gegenvorschlag. Zur Initiative «Jetzt si mir draa» wird vom ACS keine Empfehlung abgegeben.