NATO-Oberbefehlshaber in Europa auf Arbeitsbesuch in der Schweiz
Am 9. Februar 2023 stattete General Christopher G. Cavoli, der NATO-Oberbefehlshaber in Europa (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR), der Schweizer Armee einen Arbeitsbesuch ab. Im Zentrum der Gespräche mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, stand die Intensivierung der Kooperation mit der NATO. Zudem fand ein Treffen mit der Chefin Sicherheitspolitik VBS, Pälvi Pulli, statt.
Gruppe Verteidigung, VBS
Chef der Armee empfängt den NATO-Oberbefehlshaber in Europa. Foto: vtg.admin.ch
Während des Besuchs haben sich Korpskommandant Süssli und General Cavoli unter anderem über die Lage in der Ukraine und über die Auswirkungen des Kriegs auf Europa und die NATO ausgetauscht. Ein weiteres Thema war das neue strategische Konzept, das die NATO Ende Juni 2022 an ihrem Gipfeltreffen in Madrid verabschiedete und das der Zusammenarbeit und dem Dialog mit Partnerstaaten wie der Schweiz grosses Gewicht beimisst.
Zusammenarbeit erhöht Verteidigungsfähigkeit
In seinem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 informierte der Bundesrat im September 2022 über seine Absicht, die internationale Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen innerhalb des neutralitätsrechtlichen Rahmens zu verstärken. Dies insbesondere mit der NATO und deren Mitgliedstaaten. Beiträge an die Europäische Sicherheit und vertiefte Kooperation erhöhen die Verteidigungsfähigkeit der Armee und stärken damit die Sicherheit der Schweiz. Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden mit der NATO teil. In diesem Rahmen verbessert die Armee seither ihre Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) mit der NATO.
Konkrete Möglichkeiten, über die derzeit diskutiert wird, sind beispielsweise die Entsendung von Schweizer Stabs- und Verbindungsoffizieren in die NATO-Kommandostruktur oder weitere Beteiligungen an NATO-Kompetenzzentren (Centres of Excellence, CoE). Seit Sommer 2021 beteiligt sich die Schweiz bereits am Cooperative Cyber Defence CoE im estnischen Tallinn, um ihre Cyberabwehr zu verbessern. Auch die allfällige Beteiligung von Schweizer Truppen an multinationalen Übungen ist Gegenstand der Gespräche.
Die Schweiz leistet seit 1999 mit der Swisscoy einen Beitrag an die von der NATO geführte Friedensmission in Kosovo. Sie bietet zudem zahlreiche internationale militärische Ausbildungskurse und Simulatoren an.
Stärkung der bilateralen Kooperation
Zusätzlich zu seiner NATO-Funktion ist General Cavoli Kommandant der amerikanischen Streitkräfte in Europa (United States European Command, USEUCOM). Beim Besuch wurden auch Möglichkeiten zur Stärkung der bilateralen Kooperation diskutiert. Grundlage dafür ist ein Ausbildungsabkommen, das die Schweiz im Mai 2020 mit den USA abgeschlossen hat.
Während seines Besuchs in der Schweiz hat sich der SACEUR überdies mit der Chefin Sicherheitspolitik VBS, Botschafterin Pälvi Pulli, getroffen, um über Lageentwicklungen und die Bedeutung und Ausbaumöglichkeiten der Zusammenarbeit auf sicherheitspolitischer Ebene zu sprechen.
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