Departementsverteilung: Kommt es zur grossen Rochade?
Heute und wenn nötig morgen Freitag, berät der neu zusammen gesetzte Bundesrat erstmals über die Verteilung der Departemente. Übernimmt Viola Amherd das Umwelt-, Verkehrs- und Energiedepartement?
Bundesratsfoto 2022 (Foto: Bundeskanzlei)
Um diese sieben Departemente geht es heute im Bundesrat.
Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) - BR Cassis
Departement des Innern (EDI) - BR Berset
Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) - BR Keller-Sutter
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) - BR Viola Amherd
Finanzdepartement (EFD) - BR Maurer
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) - BR Parmelin
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) - BR Sommaruga
Die Bundesräte entscheiden heute, bei Unklarheiten bis morgen Freitag, über die künftigen Zuständigkeiten. Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Alain Berset, gefolgt von Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.
Alain Berset ist 2023 Bundespräsident. Eine Möglichkeit wäre, dass Alain Berset sein EDI mit Ignazio Cassis EDA tauscht. Cassis wäre als Arzt prädestiniert für das Gesundheitsdepartement. Berset wird Interesse am Aussenministerium nachgesagt.
Guy Parmelin wäre der erste in der Reihenfolge, der sich das prestigeträchtige UVEK von Simonetta Sommaruga schnappen könnte. Doch geht man eher davon aus, dass Parmelin im WBF bleibt.
Danach kommt Viola Amherd. Sie ist unser Tipp als neue UVEK-Vorsteherin. Sie und ihre Partei, die Mitte, sind bisher auffällig ruhig geblieben, wenn es um die Departementsfrage ging. Für Kenner der Politik ein untrügliches Signal dafür, dass sich da was tut. Wenn Viola Amherd ihr VBS abgeben und ein inhaltliches Top-Departement übernehmen möchte, hätte sie jetzt die Chance dazu. Der Zeitpunkt wäre günstig. Die CVP (die Mitte) hat das UVEK nach Doris Leuthard an die SP verloren. Jetzt wäre die Gelegenheit da für eine "Rückeroberung".
Danach ist Karin Keller-Sutter an der Reihe. Bei ihr wird öffentlich diskutiert, dass es ihr nach einem Wechsel ins Finanzdepartement von Ueli Maurer sei. Dieser Wunsch könnte in Erfüllung gehen. Macht sie den Wechsel jetzt nicht, hat sie kaum je mehr die Gelegenheit dazu.
Schliesslich kommen die beiden neuen Bundesräte Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider an die Reihe und bekommen das, was übrig bleibt. Also das VBS von Viola Amherd und das EJPD von Karin Keller-Sutter.
Rochade der Departemente ist fast sicher
Es wäre eher eine Überraschung, wenn es zu keiner Rochade käme und die beiden frei werdenden Departemente einfach unter den beiden neuen Bundesräten verteilt würden. Zu attraktiv sind das Finanzdepartement und das UVEK. Mit Ergebnissen ist heute Donnerstag, allenfalls morgen Freitag zu rechnen.