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Auch "Die Mitte" lehnt Medienförderung für Grossverlage ab

Gestern Dienstag, 11. Januar 2022, fand die Delegiertenversammlung von "Die Mitte" Kanton Solothurn, der früheren CVP, im Restaurant Rössli in Oensingen statt. Die anwesenden 67 Delegierten haben die Abstimmungsparolen für die Eidgenössische Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 gefasst. Auffällig: Die Förderung der Medien mit hunderten Millionen Franken Steuergeld fällt auch bei der Mitte deutlich durch.


Die Mitte Kanton SO

Patrick Friker, Präsident der Mitte Kanton Solothurn, konnte 67 Delegierte in Oensingen begrüssen. (Foto zVg.)


Es wurden folgende Abstimmungsparolen gefasst:

  • Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt» Nein 66 - ja 1 - Enthaltungen 0

  • Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)» Ja 55 – nein 8 - Enthaltungen 4

  • Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG) Ja 54 - nein 8 - Enthaltungen 4

  • Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien Nein 47 - ja 13 - Enthaltungen 7

Bei der Gesamterneuerungswahl der Rechnungsrevisoren wurden gewählt:

  • Lilian Steiner, Riedholz (bisher)

  • Roland Heim, Solothurn

  • Meinrad Flück, Solothurn

Folgende Personen wurden verabschiedet:

  • Edith Hänggi (Rechnungsrevisorin)

  • Leo Baumgartner (Rechnungsrevisor)

  • Glenn Steiger (Parteisekretär)

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