Zukunft der Buslinien im Kanton Solothurn - Showdown im Kantonsrat
Für den öffentlichen Verkehr im Kanton Solothurn sollen in den Jahren 2025 und 2026 gut 79 Millionen Franken ausgegeben werden. So steht es im «Globalbudget Öffentlicher Verkehr», welcher der Regierungsrat dem Kantonsrat überwiesen hat. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission möchte aber rund 1,6 Millionen Franken weniger ausgeben.
Weniger als 20 Prozent ausgelastete Buslinien schliessen. Jetzt muss der Solothurner Kantonsrat entscheiden. Symbolbild von CHUTTERSNAP / unsplash.com
In den Jahren 2025 und 2026 sollen für den öffentlichen Verkehr im Kanton Solothurn 79,456 Millionen Franken ausgegeben werden. Die Ausgaben werden vom Regierungsrat detailliert im «Globalbudget Öffentlicher Verkehr» aufgeführt. Begründet wird die Zunahme der Ausgaben im Vergleich zur Periode 2023-2024 durch einen Leistungsausbau.
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) unterstützt grundsätzlich die geplanten Ausgaben. Dennoch unterbreitet die Kommission Vorschläge, um die Ausgaben auf knapp 78 Millionen Franken zu reduzieren (u.a. Berechnung Teuerung).
Zu diskutieren in der Kommission gab vor allem die vom Regierungsrat im neuen Globalbudget als Sparmassnahme angekündigte Streichung von sechs Buslinien im Kanton, welche den gesetzlich vorgeschriebenen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent nicht erreichen.
Diese Bus-Linien sollen ab 2025 gemäss Regierungsrat eingestellt werden:
Ortsbus Bettlach
Hägendorf – Allerheiligenberg
Dulliken – Obergösgen – Lostorf
Gerlafingen – Biberist – Derendingen – Luterbach
Ortsbus Oensingen
Ortsbus Däniken
Mit der Einstellung dieser Linien sollen gemäss Globalbudget 1,5 Millionen Franken eingespart werden, weil die Nachfrage auf diesen Strecken ungenügend ausfällt. Dies trotz allen Versuchen, den Kostendeckungsgrad auf mindestens 20 Prozent zu steigern.
Die UMBAWIKO folgt am Schluss mehrheitlich dem Antrag des Regierungsrates, die unrentablen Busangebote aus dem neuen Globalbudget zu streichen, ausser beim Ortsbus Bettlach, da dieser ab 2026 neu in die Linie 25 des Grenchner Buskonzepts integriert wird.
Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Juni-Session über die Vorlage entscheiden.