Voranschlag 2023: Finanzielle Lage des Kantons Solothurn bleibt stabil

Der Voranschlag 2023 des Kantons Solothurn geht für das kommende Jahr von einem operativen Ertragsüberschuss von 27,9 Mio. Franken aus. Nach der Abschreibung des Finanzfehlbetrages der Pensionskasse Kanton Solothurn resultiert ein Ertragsüberschuss von 0,6 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen betragen 101,0 Mio. Franken und liegen 6,9 Mio. Franken unter dem Niveau des Voranschlags 2022.

Regierungsrat SO

Die Finanzlage des Kantons zeigt sich erfreulich stabil. Trotz Corona konnte auch in den Jahren 2020 und 2021 die seit 2018 anhaltende Serie mit Ertragsüberschüssen fortgesetzt werden. Dadurch konnte die Nettoverschuldung laufend gesenkt werden.

Der Voranschlag 2023 des Kantons Solothurn weist einen operativen Ertragsüberschuss von 27,9 Mio. Franken aus. Nach der Abschreibung des Finanzfehlbetrages der Pensionskasse des Kantons Solothurn (PKSO) von 27,3 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 0,6 Mio. Franken. Der Cashflow (Bruttoertragsüberschuss) beträgt 94,1 Mio. Franken.

Die Nettoinvestitionen liegen mit 101,0 Mio. Franken 6,4 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres. Der Selbstfinanzierungsgrad kann im Vergleich zum Vorjahresbudget um 16 Prozent gesteigert werden und beträgt 93 Prozent. Die Nettoverschuldung steigt infolge des Finanzierungsfehlbetrages von 6,9 Mio. Franken leicht an.

Was den Voranschlag 2023 mitbeeinflusst

Beim Vergleich mit den Vorjahren sind insbesondere die Auswirkungen der Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung 2020 sowie die Aufgabenentflechtung und der Verteilschlüssel für die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV als auch für die Pflegekosten zu beachten. Zudem sind auch im Voranschlag 2023 weitere Aufwendungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie enthalten (u.a. Gesundheitskosten, Härtefallregelung).

Mit grossen Unsicherheiten sind die künftigen Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) verknüpft. Der Krieg in der Ukraine und weiter drohende Konflikte sorgen für volatile Finanzmärkte, welche direkten Einfluss auf das Ergebnis der SNB haben. Für eine Normalisierung im Zinsumfeld und einen Wegfall von Negativzinsen sorgte die Anhebung der Leitzinse im Frühjahr 2022.

Im Vergleich zum Voranschlag 2022 verbessert sich das Ergebnis um 8,5 Mio. Franken. Gegenüber der Rechnung 2021 verschlechtert sich das Ergebnis um 81,9 Mio. Franken.

Lohnanpassungen sind noch nicht berücksichtigt

Die Lohnmassnahmen werden alljährlich von den Sozialpartnern (GAVKO) ausgehandelt. Die Lohnverhandlungen haben nach den Sommerferien begonnen und ein Ergebnis wird im Spätherbst erwartet. Somit sind im vorliegenden Voranschlagsentwurf 2023 noch keine Lohnmassnahmen enthalten.

Foto: Finanzdirektor Peter Hodel (Bild zVg. Kanton SO)