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Stadt Solothurn mit 1,3 Mio. Franken operativem Verlust in 2025

  • Autorenbild: Stadt Solothurn
    Stadt Solothurn
  • vor 2 Tagen
  • 3 Min. Lesezeit

Die Jahresrechnung 2025 der Stadt Solothurn schliesst mit einem operativen Verlust von 1,3 Mio. Franken ab. Der operative Verlust ist erheblich, fällt aber geringer aus als im Vorjahr, als er noch 3 Mio. Franken betrug. Aufgrund der buchmässigen Auflösung der Neubewertungsreserve ergibt sich insgesamt ein Ertragsüberschuss von 8,3 Mio. Franken. Der Finanzierungsfehlbetrag konnte auf 13,7 Mio. Franken reduziert werden. Die Nettoschuld der Stadt Solothurn ist infolge dieses Ergebnisses von 1,3 Mio. auf 15,1 Mio. Franken angestiegen. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nahm an seiner letzten Sitzung vom Ergebnis der Rechnung 2025 Kenntnis.


egs.


Stadt Solothurn aus westlicher Richtung fotografiert. Bild zVg. Stadt Solothurn.
Stadt Solothurn aus westlicher Richtung fotografiert. Bild zVg. Stadt Solothurn.

In der Rechnung 2025 resultierte ein Ertragsüberschuss von 8,3 Mio. Franken. Der hohe Ertragsüberschuss ist hauptsächlich auf die Auflösung der Neubewertungsreserve zurückzuführen. Zudem führten höhere Steuereinnahmen von natürlichen Personen aus den Vorjahren wie aus dem laufenden Steuerjahr, höhere Entschädigungen von umliegenden Gemeinden bei der Sekundarstufe, tiefere Personalkosten bei der Stadtpolizei sowie Minderausgaben – unter anderem erste Auswirkungen der beschlossenen Spar- und Optimierungsmassnahmen - zum Ertragsüberschuss.


Die Neubewertungsreserve entstand bei der Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 im Jahr 2016 durch die Neubewertung des Finanz- und teilweise des Verwaltungsvermögens. Diese Reserve wird über fünf Jahre bis und mit der vorliegenden Rechnung 2025 mit einem jährlichen Ertrag von 8,7 Mio. Franken aufgelöst. «Die Auflösung der Neubewertungsreserve hat das Rechnungsergebnis deutlich verbessert. Es handelt sich jedoch um einen buchhalterischen Effekt, der keinen Einfluss auf die Liquidität der Stadt hat», erklärt Finanzverwalter Reto Notter.


Aufwand tiefer als budgetiert


Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche, mit Ausnahme der Gemeindesteuern, liegt um 4,2 Mio. Franken bzw. 5,8 Prozent unter dem Budget. Budgetverbesserungen konnten insbesondere bei den tieferen Abschreibungen der Schulliegenschaften, bei den Personalkosten der Stadtpolizei sowie bei den Beiträgen an Privathaushalte der gesetzlich wirtschaftlichen Hilfe erzielt werden.


Die Entschädigung von Gemeinden bei der Sekundarstufe und die Marktwertanpassung der Gebäude des Finanzvermögens führten zu Mehrerträgen. Demgegenüber stiegen der Beitrag an den Kanton für den Kostenanteil an die ambulante Pflege sowie der Beitrag an Gemeinden für den Lastenausgleich der Sozialhilfe. Mindererträge ergaben sich insbesondere bei den Entnahmen aus Vorfinanzierung für Schulliegenschaften und bei der Schülerpauschale des Kantons für die Primarschule.


Höhere Steuererträge als geplant


Der Nettosteuerertrag liegt um 3,9 Mio. Franken (+5,3 Prozent) über dem Budget. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis ist der Nettosteuerertrag um 2,6 Mio. Franken (+3,4 Prozent) höher. Insbesondere die Gemeindesteuern der natürlichen Personen aus den Vorjahren, den sogenannten Taxationskorrekturen, übertreffen das Budget um 3,3 Mio. Franken. Damit liegen die Gemeindesteuern der natürlichen Personen mit 65,9 Mio. Franken über dem budgetierten Wert und um 4,3 Mio. Franken über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre (2020-2024).


Die direkten Gemeindesteuern der juristischen Personen erreichen 9,0 Mio. Franken (Vorjahr: 9,2 Mio. Franken) und liegen damit um 0,5 Mio. Franken unter dem budgetierten Wert. Die Gemeindesteuern der juristischen Personen sind starken Schwankungen unterworfen, der Ertrag im Jahr 2025 liegt um 0,3 Mio. Franken unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre (2020-2024). Die übrigen direkten Steuern übertreffen das Budget um 0,5 Mio. Franken und erreichen 2,7 Mio. Franken.


Zahlungsbereitschaft bleibt stabil


Der Bruttosteuerausstand stieg von 16,8 Mio. auf 18,6 Mio. Franken. 84,1 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 86,8 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2025 bis Ende 2025 vollständig bezahlt. Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zu den Steuerrechnungen stiegen von 0,6 auf 0,9 Prozent und betragen 0,7 Mio. Franken. Damit hat sich die Zahlungsmoral bei den Vorbezugsrechnungen 2025 gegenüber 2024 leicht verschlechtert.


Nettoschuld gewachsen


Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 17,6 Mio. und Einnahmen von 1,0 Mio. Franken Nettoinvestitionen von 16,6 Mio. Franken aus (Budget: 18,4 Mio. Franken). Das entspricht einer Budgetunterschreitung von 9,4 Prozent (Vorjahr: +5,7 Prozent). Budgetunterschreitungen gab es insbesondere bei der Umsetzung des Parkraumkonzepts und bei der Sanierung der Gebäudehülle des Schulhauses Hermesbühl. Demgegenüber wurden die Budgetkredite vor allem bei der Gesamtsanierung des Schulhauses Fegetz und bei der Verbesserung der Zugänglichkeit bei der Fussgängerunterführung Westbahnhof überschritten. Der Finanzierungsfehlbetrag beträgt somit 13,7 Mio. Franken (Vorjahr: 25,9 Mio. Franken), budgetiert war ein Fehlbetrag von 24,2 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 17,8 Prozent über dem Budget (-31,6 Prozent) und über dem Vorjahreswert (8,8 Prozent). Die Nettoschuld je Einwohnerin und Einwohner vergrössert sich im Berichtsjahr von 79 Franken auf 892 Franken.


Antrag zur Verwendung des Ertragsüberschusses


Die Verwendung des Ertragsüberschusses wird wie folgt beantragt: 8,0 Mio. Franken für die Vorfinanzierung der Altlastensanierung Obach. Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,4 Mio. Franken fliesst in die Vorfinanzierung für die Sanierung des Schulhauses Fegetz. Der Bilanzüberschuss bleibt mit 33 Mio. Franken bestehen und stellt 44,0 Prozent des Steuerertrags dar. Dieser Antrag wird zusammen mit der Rechnung 2025 vom Gemeinderat und der Gemeindeversammlung verabschiedet. «Die Rechnung fällt besser aus als budgetiert. Gleichzeitig bleibt die finanzielle Situation der Stadt anspruchsvoll. Der Gemeinderat und die Verwaltung werden Ausgaben weiterhin kritisch prüfen und Investitionen sorgfältig priorisieren», sagt Stadtpräsidentin Stefanie Ingold.


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