Spitex Verband Kanton Solothurn entsetzt über Entscheid des Gemeinderats Breitenbach

Der Spitex Verband Kanton Solothurn (SVKS) nimmt mit grosser Besorgnis und Unverständnis vom Entscheid des Gemeinderats Breitenbach Kenntnis, den Leistungsauftrag für Spitex-Dienste per 2026 neu an die Private Care AG zu vergeben. Das Vorgehen wirft Fragen zur Rechtmässigkeit, zur Versorgungssicherheit und zur Einhaltung kantonaler Vorgaben auf.

Spitex Verband Kanton Solothurn (SVKS), Hardy Jäggi

Symbolbild von Gerd Altmann / pixelio.de

Die Gemeinde Breitenbach hatte Anfang 2025 die Spitex-Leistungen ausgeschrieben. Die Spitex Thierstein Dorneckberg – seit vielen Jahren im Auftrag der Gemeinde tätig – erhielt im Mai 2025 den Zuschlag für weitere vier Jahre. Nach einer Beschwerde der zweitplatzierten Bewerberin, der Private Care AG, stellte das Verwaltungsgericht fest, dass im Bewertungsverfahren ein Fehler vorlag, und ordnete eine Neubeurteilung an.

Der Gemeinderat Breitenbach beschloss daraufhin im Oktober 2025, den Leistungsauftrag 2026–2029 an die Private Care AG zu übertragen.

Bedenken des Verbands

Eine Ausschreibung von Spitex-Leistungen ist ein komplexes Verfahren, das eine sorgfältige und fachkundige Begleitung erfordert. Der Verband kritisiert, dass bei der Ausschreibung in Breitenbach zentrale Aspekte nicht berücksichtigt wurden.

«Solche Verfahren müssen professionell begleitet werden. Fehler bei der Ausschreibung können schwerwiegende Konsequenzen für die betroffenen Menschen, Gemeinden und Organisationen haben», hält Richard Aschberger, Co-Präsident des SVKS fest.

Die Spitex Thierstein Dorneckberg weist zudem darauf hin, dass Psychiatriepflege und Palliative Care in der Ausschreibung nicht erwähnt wurden, obwohl der vom Regierungsrat als allgemeinverbindlich erklärte Leistungsauftrag diese Leistungen explizit vorsieht.

Gefährdung der regionalen Versorgung

Mit der Versorgungsplanung Alter- und Langzeitpflege 2023 hat der Kanton Solothurn die Weichen für eine Regionalisierung und integrierte Versorgung gestellt. Lokale Einzelentscheidungen wie in Breitenbach stehen diesem Ziel entgegen.

«Wenn jede Gemeinde eigene Insellösungen schafft, entstehen Brüche in der Versorgungskette. Das widerspricht der kantonalen Planung und erschwert eine koordinierte Pflege», so Mili Marti, Geschäftsführerin des SVKS.

Unsicherheit für KlientInnen und Personal

Ein Wechsel des Spitex-Anbieters innerhalb von zwei Monaten ist kaum umsetzbar, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Viele Klientinnen und Klienten haben über Jahre ein Vertrauensverhältnis zu ihren Pflegepersonen aufgebaut.

«Diese kurzfristige Neuvergabe, nachdem im Mai der Zuschlag an die Spitex Thierstein Dorneckberg erfolgte, ist unseriös und verunsichert die pflegebedürftigen Menschen, ihr Umfeld und das Personal», kritisiert Hardy Jäggi, Co-Präsident des SVKS.

Der Spitex Verband Kanton Solothurn fordert, dass diese mangelhafte Ausschreibung annulliert und der Leistungsauftrag bei der Spitex Thierstein Dorneckberg belassen wird, und eine fachlich begleitete korrekte Ausschreibung erfolgt. «Breitenbach ist ein Beispiel dafür, wie man eine Ausschreibung für Spitex-Leistungen nicht durchführen sollte», schliesst Richard Aschberger.