Parkraumkonzept Solothurn: Das ändert sich
Knapp ein halbes Jahr nach Abschluss der Bürgerbeteiligungsphase hat der Gemeinderat der Stadt Solothurn in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2023 das neue Parkraumkonzept auf den Weg gebracht. Das neue Konzept soll eine zeitgemässe Reform des Parkraumkonzepts von 2006 sein und, so der Anspruch des Gemeinderats, «Gleiche Chancen in der Mobilität» und ein «Aufblühen des Gewerbes» sicherstellen. Was wird sich damit konkret verändern?
Martina Gloor
Foto von solothurn-parking.ch
Bewirtschaftung der Parkplätze
In Zukunft soll das Parkieren in Solothurn überall kostenpflichtig werden. Autofahrer nähmen gerade durch Nutzung von Parkraum, heisst es in der Begründung, deutlich mehr öffentlich Raum ein, als zum Beispiel Velos oder Fussgänger. Für den beanspruchten Raum einen etwas höheren Beitrag zu leisten, sei dementsprechend gerecht. Zudem solle durch die zusätzliche Bewirtschaftung ein Anreiz geschaffen werden, häufiger den öffentlichen Verkehr oder das Velo zu nutzen.
Weiterhin sollen die Gebühren dafür sorgen, dass öffentliche Parkplätze nicht länger genutzt werden als erforderlich. Insbesondere im Bereich der Innenstadt soll das die lokale Wirtschaft stärken, da so im Endeffekt die Parkplatzsuche für Kundinnen und Kunden des Einzelhandels einfacher wird.
Auch die Parkplätze im Umfeld von Veranstaltungsorten sollen künftig ausnahmslos bewirtschaftet werden. Ähnlich wie beim Parken am Flughafen Zürich oder anderen grossen Verkehrsknotenpunkten soll damit die Gesamtmenge des Autoverkehrs zugunsten effizienterer Verkehrsmittel verringert werden.
Zugleich wird im P-23 genannten Parkraumkonzept festgelegt, dass die Gesamtanzahl der in Solothurn zur Verfügung stehenden Parkplätze nicht verringert wird. Darüber hinaus sollen Gewerbetreibende die Möglichkeit erhalten, eine günstige Parkkarte zu erhalten, mit der sie die jetzt bewirtschafteten Parkplätze zu einem jährlichen Pauschalpreis nutzen können.
Was kostet das Parken in der Innenstadt künftig?
Für die Nutzung von Kurzzeitparkplätzen im Innenstadtbereich werden künftig 2.50 Fr. pro Stunde fällig, wobei die erste Stunde nur 2 Fr. kosten soll. Zum Vergleich: Der Parkplatz Flughafen Zürich kostet 32-125 Fr. am Tag. Die maximale Parkdauer im Innenstadtbereich wird weiter bei zweieinhalb Stunden liegen.
Blaue Zonen werden ausgeweitet
Vornehmlich in Wohnquartieren, aber generell im gesamten Stadtgebiet, sollen zudem die sogenannten blauen Zonen ausgeweitet werden. Diese Parkplätze stehen in erster Linie Anwohnern mit einer entsprechenden Parkkarte zur Verfügung. Die Ausweitung der blauen Zonen soll vor allem die Verkehrssicherheit in den Wohnquartieren erhöhen. Die Anwohnerprivilegierung trägt dazu bei, dass dort weniger Parkplatzsuchende von ausserhalb herumfahren.
Wie wird Dauerparkieren in Zukunft gelöst?
Die Stadt Solothurn will die Anzahl der im öffentlichen Raum dauerparkierenden Fahrzeuge durch das neue Konzept ausdrücklich verringern. Davon dürften vor allem Pendler betroffen sein. Die Stadt argumentiert, dass in den städtischen Parkhäusern genügend Raum für diese Dauerparkierer vorhanden sei. Die Parkplätze im öffentlichen Raum sollen jetzt mindestens so teuer werden wie die in den bald insgesamt vier Parkhäusern.
Die Bürgerbeteiligung
Die Stadt Solothurn verfügt bereits seit 1984 über ein Parkraumkonzept, das zur Beruhigung des Verkehrsaufkommens in der Stadt beitragen soll. Bei den Bürgern geniesst das Konzept einen guten Ruf. Entsprechend wichtig war es der Gemeinde, dass die Reform des Konzepts ebenfalls gut angenommen wird. Im Frühjahr 2023 wurde das Konzept daher zur Bürgerbeteiligung freigegeben. Zahlreiche Vorschläge aus der Öffentlichkeit wurden in die im Herbst verabschiedete Fassung aufgenommen. Nun beginnt die Umsetzung durch ein Planungsbüro.
