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Mietpreis der Wohnung im Schloss Waldegg war Teil des Schenkungsvertrags

Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission beschäftigte sich in ihrer Sitzung mit der Künstlichen Intelligenz und deren Richtlinien für Bildungseinrichtungen. Und sie diskutierte über den Mietpreis einer Wohnung im Schloss Waldegg.


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Schloss Waldegg. Foto: schloss-waldegg.ch


Künstliche Intelligenz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt. Mit einem Auftrag verlangt André Wyss (EVP, Rohr), dass in diesem Zusammenhang einerseits Grundlagen für die Solothurner Schulen geschaffen werden und andererseits den Lehrkräften sowie den Schülerinnen und Schülern der Umgang mit der Künstlichen Intelligenz vermittelt wird.


Die Kommissionsmitglieder waren sich einig, dass dies ein wichtiges Thema ist und dass ein besonderes Augenmerk auf die Regelung und auf die Befähigung gelegt werden muss. Sie erklärten den Auftrag grossmehrheitlich erheblich, strichen aber den Einsatzbereich mit der Nennung der Volksschule und der Sekundarstufe II hervor. Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen.


Was Standortgemeinden an die Fachhochschule FHNW zahlen

Ein fraktionsübergreifender Auftrag verlangt die ersatzlose Streichung der Beiträge, die die Standortgemeinden gemäss Gesetz an die Fachhochschule Nordwestschweiz leisten müssen. Der Regierungsrat hat diesen Auftrag nicht erheblich erklärt, und die Bildungs- und Kulturkommission geht grossmehrheitlich mit ihm einig. Die Auswirkungen der FHNW für die Standortgemeinden sind durchaus positiv zu werten, denn es profitieren zahlreiche Unternehmen in unterschiedlichen Branchen finanziell von den Studierenden. Der nachweisbare volkswirtschaftliche Nutzen, den die FHNW für Olten bewirkt, rechtfertigt den Standortbeitrag - und daran will man festhalten.


Fremdsprachenerwerb und Stärkung der Grundlagenfächer

Nicole Hirt (glp, Grenchen) verlangt mit ihrem Auftrag, dass die Bildungsstrategie beim Fremdsprachenerwerb überarbeitet und die Grundlagenfächer in der Volksschule gestärkt werden. Eine Änderung der Bildungsstrategie könnte jedoch nur mit einem Austritt aus dem HarmoS-Konkordat oder mit einer Anpassung desselben erfolgen. Der Regierungsrat hat den Auftrag erheblich erklärt und ist bereit, die Ergebnisse der Überprüfung der Grundkenntnisse (ÜGK) zu analysieren und darauf gestützt, allfällige Anpassungen des Fremdsprachenunterrichts vorzunehmen. Die Kommissionsmitglieder pflichten dem Ansinnen des Regierungsrats grossmehrheitlich bei, wenn auch in verändertem Wortlaut.


Schloss Waldegg

Vor rund 60 Jahren hat die Familie von Sury-Bussy mit dem Kanton Solothurn einen Schenkungs- und Kaufvertrag für das Schloss Waldegg abgeschlossen. Eine Bestimmung im Vertrag besagt, dass die Nachkommen, die den Namen von Sury-Bussy tragen, ein Mietrecht für eine Wohnung im ersten Stock des Ostflügels haben. Der Mietzins beläuft sich auf 1000 Franken im Jahr. Ein Auftrag der SVP-Fraktion verlangt, die Vereinbarung aufzuheben und einen Mietvertrag zu einem marktüblichen Mietzins zu erstellen. Zu erwähnen ist, dass der Mietzins schon bei der Veräusserung beziehungsweise bei der Schenkung im Jahr 1963 unter dem Marktwert lag. Er ist jedoch als Teil der Abgeltung für die Überlassung des Schlossanwesens zu sehen. Der Regierungsrat hat den Auftrag nicht erheblich erklärt. Die Mitglieder der Kommission haben sich dem grossmehrheitlich angeschlossen.

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