Dicke Luft in Balsthal wegen Centravo Neubau

Ein überparteiliches Komitee hat in Balsthal eine Petition mit 1024 Unterschriften gegen den Centravo Neubau im Moos der Gemeinde übergeben. Nun wirft das Komitee den Gemeindebehörden vor, die Petition nicht ernst zu nehmen. Und das Komitee gelangt mit zwei Volksaufträgen an den Kantonsrat. Nach der gescheiterten Umfahrung Klus herrscht in Balsthal schon wieder dicke Luft.

Symbolbild von Erich Westendarp / pixabay.com

Da in der Gemeinde Balsthal der Gemeinderat die Petition gegen den Centravo Neubau mit 1024 Unterschriften nicht ernst nehme, habe sich das Komitee Nein zum Centravo Neubau Moos entschlossen, mit einem Volksauftrag an den Kantonsrat zu gelangen. Dies schreibt das überparteiliche Komitee in einer Mitteilung.

Das Komitee erachtet es vom Gemeinderat als unverantwortlich und unzumutbar, die Einwohnerinnen und Einwohner von Balsthal den Emissionen des Centavo-Neubaus auszusetzen. Die Anliegen der Bürger, wie sie in 29 Einsprachen gegen das Bauvorhaben mit grossen Bedenken zum Ausdruck kommen, würden vom Gemeinderat und von der Centravo nicht ernst genommen, schreiben die Gegner des Bauvorhabens. Die Gespräche mit den Gemeinderäten hätten gezeigt, dass die grosse Ratsmehrheit die Einsprachen abweisen werde. Trotz über 1000 Unterzeichnern der Petition wolle der Gemeinderat das noch ausstehende Baugesuch von Centravo mit allen Mitteln bewilligen, ist das Komitee überzeugt.

Gemeindepräsident widerspricht

"Nachdem das Komitee die Petition einreichte, ist nicht nichts passiert", schreibt Gemeindepräsident Freddy Kreuchi der Internet-Zeitung soaktuell.ch. Der Gemeinderat habe das Komitee an einer Sitzung angehört und betreffend Lärm und Geruch zwei umfassende Gutachten in Auftrag gegeben. "Mit diesem Vorgehen zeigte sich das Komitee auch zufrieden", erklärt Kreuchi.

Zwei Volksaufträge

Um künftig Gemeindepräsidenten "in ihrer Allmacht zu beschränken", verlangt das überparteiliche Komitee vom Solothurner Kantonsrat mit zwei Volksaufträgen, das Thema noch einmal zu behandeln und so den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Rechte zu gewähren. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sollen keine beim Volk offensichtlich unerwünschten Bewilligungen mehr erteilen dürfen.

Gemeindepräsident Kreuchi entgegnet, dass mit den Volkaufträgen nicht "Gemeindepräsidenten in ihrer Allmacht beschränkt werden", sondern die Gemeinderäte sollen nicht mehr als Planungsbehörden fungieren dürfen. "Es ist anzumerken, dass zwei gleichlautende Vorstösse im vergangenen Dezember im Kantonsrat abgelehnt wurden", sagt Freddy Kreuchi, der selber im Kantonsparlament sitzt.