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Zofinger Budget 2023: Gute Basis für die hohen Investitionen ist gelegt

Das Budget 2023 der Einwohnergemeinde Zofingen prognostiziert einen Ertragsüberschuss von CHF 2,89 Mio. und eine Selbstfinanzierung von CHF 6,44 Mio., dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 99 %. In den nächsten Jahren stehen sehr hohe Investitionen insbesondere in die Bildungsinfrastruktur an.


Das Budget 2023 der Einwohnergemeinde Zofingen basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 99 % und rechnet mit einem Ertragsüberschuss von CHF 2,89 Mio., welcher damit um CHF 1,03 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahresbudgets liegt. Die prognostizierte Selbstfinanzierung erreicht erstmals in einem Budget annähernd den langfristig angestrebten Zielwert von CHF 7 Mio. Das aus Sicht des Stadtrates Zofingen sehr erfreuliche Ergebnis ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Stadt ihre Aufgaben bedarfsgerecht sowie effizient erbringt und sich die Steuererträge weiterhin positiv entwickeln.


Hohe Kostendynamik im Bildungs- und Gesundheitswesen

Aufwandseitig zeigt sich eine hohe Kostendynamik im Bildungswesen. Diese Kosten sind jedoch zum grössten Teil durch die Stadt nicht direkt beeinflussbar. Nebst den steigenden Schülerzahlen und den höheren Besoldungskostenanteilen für die vom Kanton angestellten Lehrpersonen führt auch die Einführung des Aargauer Lehrplans 21 zu zusätzlichen Ausgaben. Ebenfalls ist im Gesundheitswesen mit deutlich höheren Aufwendungen im Vergleich zum Budget 2022 zu rechnen. Nachdem die Nachfrage nach ambulanten und stationären Pflegedienstleistungen durch die Pandemie stark gebremst wurde, ist bereits im Jahr 2022 ein Nachholeffekt festzustellen. Dies führt dazu, dass die von der Stadt zu tragenden Restkosten deutlich ansteigen.


Auch die derzeit aussergewöhnlich hohe Teuerung hat sich aufs Budget 2023 ausgewirkt. Nebst steigenden Personalaufwendungen werden insbesondere höhere Kosten für Energie, Treibstoffe und Materialien erwartet.


Steuererträge entwickeln sich positiv

Entgegen den Befürchtungen sind in Bezug auf die Steuererträge weiterhin praktisch keine Folgen der Corona-Pandemie festzustellen. Basierend auf aktuellen Zahlen sowie aufgrund der steigenden Anzahl Steuerpflichtigen und der trotz der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Steuergesetzrevision stabilen Steuerkraft werden deutlich höhere Erträge prognostiziert als im Vorjahr. Bei den Aktiensteuern, deren Entwicklung generell äusserst schwierig zu prognostizieren ist, bestehen Hinweise, dass die finanzielle Talsohle erreicht sein dürfte, weshalb auch diese Erträge etwas optimistischer prognostiziert werden.


Sehr hohe Investitionen stehen an

Im Budget 2023 werden bei der Einwohnergemeinde Nettoinvestitionen von CHF 10,18 Mio. veranschlagt. Davon entfallen CHF 6,92 Mio. auf Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und CHF 3,14 Mio. auf die Verkehrsinfrastruktur. In den darauffolgenden Jahren sind weitere grosse Investitionsprojekte geplant. Der Investitionsplan rechnet für die Einwohnergemeinde in den nächsten zehn Jahren mit Nettoinvestitionen von CHF 104,06 Mio. Der Wert liegt damit um CHF 26,54 Mio. höher als im Vorjahreszeitpunkt. Die finanziell sehr solide Ausgangslage ermöglicht, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre verhältnismässig hohe Investitionen finanzierbar sind. Der Stadtrat will vor diesem Hintergrund notwendige Vorhaben nicht aufschieben, sondern aktiv angehen.


Investitionen können mit dem bisherigen Steuerfuss finanziert werden

Der Finanzplan zeigt, dass dieses hohe Investitionsvolumen nachhaltig finanziert werden kann: Dank einer durchschnittlichen, jährlichen Selbstfinanzierung von CHF 6,33 Mio. kann ein Grossteil der Investitionssumme aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die Nettoschuld dürfte per Ende 2032 voraussichtlich CHF 29,14 Mio. betragen, was pro Einwohner rund CHF 2'000 entspricht.


Nach wie vor besteht eine grosse Unsicherheit in der mittel- bis langfristigen Planung. Nachdem man glaubt, die ärgsten Folgen einer globalen Pandemie, überwunden zu haben, sorgen der kriegerische Konflikt in der Ukraine, die Ressourcenknappheit, die aussergewöhnlich hohe Teuerung und die Klimaerwärmung für weitere Unsicherheiten. Noch ist unklar in welchem Ausmass sich diese Ereignisse auf den Zofinger Finanzhaushalt konkret auswirken werden. Für den Zofinger Stadtrat ist daher klar, dass die Handlungsfähigkeit durch eine weiterhin vorausschauende Planung und eine solide finanzielle Situation unbedingt sichergestellt werden muss.

Solide Ergebnisse der Spezialfinanzierungen

Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung prognostiziert im Jahr 2023 Nettoinvestitionen von CHF 2,06 Mio. Nach Abzug der aus der Erfolgsrechnung resultierenden Selbstfinanzierung von CHF 0,26 Mio. resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 1,80 Mio. Dieser reduziert das Vermögen der Spezialfinanzierung per Ende 2023 auf voraussichtlich noch CHF 0,25 Mio. Eine Gebührenanpassung für 2023 ist nicht vorgesehen.


Die Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft rechnet mit einem Aufwandüberschuss von CHF 0,04 Mio. Da 2023 keine Investitionen geplant sind, entspricht dies auch dem Finanzierungsfehlbetrag. Das bestehende Nettovermögen der Spezialfinanzierung reduziert sich per Ende 2023 auf voraussichtlich CHF 1,45 Mio. Eine Gebührenanpassung für 2023 ist nicht vorgesehen.


Die finanzielle Situation der Spezialfinanzierung Seniorenzentrum hat sich erfreulich entwickelt, die Auslastung ist deutlich angestiegen. Das Budget 2023 rechnet mit einem Ertragsüberschuss von CHF 0,10 Mio. und einer Reduktion der Nettoschuld.

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