Wie steht es um den Brandschutz im Kanton Solothurn?

Nach der Brandkatastrophe in Crans-Montana im Januar 2026 steht das Thema Brandschutz schweizweit und international im Fokus. Auch im Kanton Solothurn hat der Vorfall Besorgnis ausgelöst, da die Katastrophe mutmasslich durch Mängel bei Kontrollen und Vorschriften begünstigt wurde. Es ist sehr zu begrüssen, dass die Solothurnische Gebäudeversicherung die Gemeinden hierzu bereits mit diversen Informationen auf den neuesten Stand gebracht hat. Kantonsrat Matthias Anderegg (SP Solothurn) stellt dem Regierungsrat nun ein paar Fragen zum Thema.

SP Fraktion Kanton Solothurn

Kantonsrat Matthias Anderegg (Bild zVg.)

In Solothurn trat erst am 1. Januar 2025 das neue Gebäudeversicherungsgesetz in Kraft. Zudem wurde die für 2026 geplante schweizweite Liberalisierung der Brandschutzvorschriften (BSV 2026) aufgrund der Ereignisse in Crans-Montana vorerst gestoppt («Marschhalt»).

Mit einer Interpellation im Kantonsrat stellt Matthias Anderess folgende Grundsatzfragen, die sich aufdrängen:

1. Häufigkeit der Kontrollen: Wie oft werden öffentlich zugängliche Lokale (Bars, Clubs, Restaurants) im Kanton Solothurn effektiv auf die Einhaltung der Brandschutzvorschriften kontrolliert?

2. Zuständigkeiten: Wer trägt im Kanton die Verantwortung für diese Kontrollen?

3. Ressourcen: Verfügen die Vollzugsorgane über ausreichend Personal, um die gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungsintervalle lückenlos einzuhalten?

4. Einfluss der Katastrophe: Inwiefern fliessen die Erkenntnisse aus Crans-Montana in die Umsetzung des neuen kantonalen Gebäudeversicherungsgesetzes von 2025 ein?

5. Haltung zur Liberalisierung: Unterstützt der Regierungsrat den nationalen Marschhalt bei den BSV-2026-Vorschriften, um eine mögliche Aufweichung von Sicherheitsstandards zu verhindern?

6. Besondere Gefahren: Gibt es im Kanton spezifische Regelungen für den Einsatz von Pyrotechnik (z. B. Bengalfackeln auf Flaschen) in Innenräumen?

7. Hochrisiko-Objekte: Gibt es im Kanton Solothurn Gebäude mit ähnlichem Risikoprofil wie das Brandobjekt in Crans-Montana (z. B. alte Holzkonstruktionen mit hohen Besucherzahlen)?

8. Sicherheitskonzepte bei Grossanlässen: Wie wird sichergestellt, dass bei temporären Veranstaltungen die Fluchtweg-Kapazitäten und Brandmeldesysteme den aktuellen Anforderungen entsprechen?

9. Gesetzliche Grundlagen: Sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen ausreichend oder sieht die Regierung Handlungsbedarf?

Auf die Antworten der Solothurner Regierung darf man gespannt sein.