Wahl-Pfusch in Grenchen: Susanne Sahli nicht mehr Stadtpräsidentin
- Stadt Grenchen
- vor 3 Stunden
- 1 Min. Lesezeit
Mit Urteil vom 17. Juni 2026 heisst das Bundesgericht die Wahlbeschwerde von Elias Vogt gut und hebt die Grenchner Stadtpräsidiumswahl vom 28. September 2025 mit sofortiger Wirkung auf. Damit ist Susanne Sahli per sofort nicht mehr Stadtpräsidentin von Grenchen. Ihre Geschäfte wird der gewählte Vize-Stadtpräsident Patrick Crausaz übernehmen. Und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn bekommt ein Schlag ins Gesicht, hatte es doch die Wahlbeschwerde abgewiesen.
Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass in Verletzung der rechtlichen Bestimmungen keine Leerung des Wahlbriefkastens am Ende der Frist für die briefliche Stimmabgabe stattfand und nach Fristende noch Zustellkuverts eingeworfen hätten werden können. Ausserdem wurden die eingegangenen Zustellkuverts nicht an das Wahlbüro übergeben, sondern von dessen Mitgliedern selber geholt und von Samstag auf Sonntag nicht in einer Urne, sondern in geschlossenen Schachteln in einem abgeschlossenen Raum aufbewahrt. Das Bundesgericht kritisiert diese Verfahrensmängel als erheblich.
Es kritisiert damit auch das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, das die Beschwerde abgewiesen hatte.
Susanne Sahli hat den Entscheid des Bundesgerichts zur Kenntnis genommen: «Ich respektiere ihn selbstverständlich. In einem Rechtsstaat sind gerichtliche Entscheide zu akzeptieren.» Sie bedaure den Entscheid jedoch, sowohl für die Stadt wie auch für die Mitarbeitenden. Susanne Sahli wird dazu keine weitere Stellungnahme abgeben.
Die Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen wird für die Besetzung des vakanten Stadtpräsidiums eine neue Wahl ansetzen.