Verkehr 45: Zentrale Solothurner Projekte erhalten höchste Priorität

Der Solothurner Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das vom Bund in Auftrag gegebene Gutachten "Weidmann" drei Solothurner Verkehrs-Ausbauprojekten höchste Priorität zumisst. Das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen, der Bahnhofplatz Olten und die Umfahrung ERO+ sollen vorangetrieben werden. Unverständlich ist jedoch die Rückstufung anderer Projekte – insbesondere im Schwarzbubenland. Dagegen will sich der Regierungsrat wehren.

Symbolbild von s.media / pixelio.de

Der Bundesrat hat über die Priorisierung der Ausbauprojekte für Schiene und Strasse informiert, die nötig wird, weil schlicht zu wenig finanzielle Mittel für alle Vorhaben in der Schweiz vorhanden sind. Wichtig dabei ist, dass mit dem Gutachten von ETH-Professor Weidmann keine Entscheidungen gefallen sind. Vielmehr soll dieses Gutachten nun Diskussionsgrundlage sein bei den bevorstehenden politischen Prozessen. Die Entscheidung über die Realisierung und den Realisierungszeitpunkt von Verkehrsprojekten liegt beim Bundesparlament und letztlich wahrscheinlich auch beim Volk. Trotzdem ist das Gutachten Weidmann wichtig für die kommenden Entscheidfindungen.

Aus Solothurner Sicht ist es sehr erfreulich, dass dabei drei für den Kanton zentrale Agglomerationsprojekte in der obersten Priorität eingestuft worden sind. Es handelt sich dabei um das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen, den Bahnhofplatz Olten, sowie die Umfahrung ERO+ zwischen Hägendorf und Rickenbach.

Schwarzbubenland im Nachteil

Verschiedene andere Projekte wurden hingegen in der Priorität zurückgestuft. Betroffen ist davon insbesondere das Schwarzbubenland, beispielsweise mit der neuen Bahnstation Dornach Apfelsee oder dem Muggenbergtunnel. Diese Rückstufungen sind für den Kanton Solothurn nicht nachvollziehbar.

Ebenfalls unverständlich erscheint die fehlende Priorisierung bei den Gleis- und Perronanlagen in den wichtigen Bahnhöfen Olten und Solothurn. Die heutigen Anlagen werden den Anforderungen des Verkehrs im Jahr 2045 nicht mehr genügen.

Die Beurteilung des Nutzens von Bahnprojekten ist einzig auf der Basis eines funktionierenden und breit abgestützten Angebotskonzepts möglich. Solche Fahrplanstrukturen sind jedoch noch nicht definiert und wurden bei der Priorisierung nicht berücksichtigt. Der Kanton Solothurn bemängelt dieses Vorgehen.

Vertiefte Analyse und Vernehmlassung

Der Kanton Solothurn wird die von der ETH im Auftrag des Bundes erarbeiteten Grundlagen nun vertieft analysieren und seine Interessen in der Vernehmlassung einbringen. Ziel ist es, die Standortqualität der verschiedenen Regionen im Kanton Solothurn wie ursprünglich vorgesehen zu verbessern und Investitionen zielgerichtet und sinnvoll zu tätigen.