Solothurn: Alle Interessen gewahrt - nur jene der Jugendlichen nicht
Aus den Medien konnte man entnehmen, dass durch ein Richterliches Verbot die Benützung des Areals um das Berufsbildungszentrum BBZ in Solothurn eingeschränkt wird. Die Jungfreisinnigen des Kantons Solothurn halten dies aus mehreren Gründen für höchst bedenklich, schreiben sie in einer Medienmitteilung.
Jungfreisinnige Kanton Solothurn
Symbolbild von Age 50 / pixabay.com
Nicht nur dass es sich beim BBZ Solothurn um ein Areal mitten in der Stadt Solothurn handelt, das Areal ist dazu noch in kantonaler Hand. Der Kanton schränkt so das öffentliche Leben an einem Ort
ein, welcher mit seiner Nähe zur «Hafebar» und der Aare selbst ein beliebter und geselliger Platz in den heissen Monaten darstellt. Sobald im öffentlichen Raum Freiheitsbeschränkungen eingeführt würden, müssten immer die verschiedenen Interessen abgewägt werden. Bei einer Schule gebe es nun mal nicht nur die Interessen der Nachbarn und Passanten, sondern auch - wie hier - jene der Skater oder jungen Menschen, die sich dort (teils gar in Gruppen) sportlich betätigen und dazu Musik hören.
Das Verbot verletze die Verhältnismässigkeit, da nicht die Interessen sämtlicher Nutzer berücksichtigt werden, sind die Jungfreisinnigen überzeugt. Besonders den Interessen der Jüngeren wurde keine Beachtung geschenkt.
Die Jungfreisinnigen können nachvollziehen, dass das Skaten und Hören von lauter Musik störend sein kann. Jedoch fehle für die Skateboarder schlichtweg ein Ort, an dem sie ihr Hobby ausleben könnten. Die Stadt sowie der Kanton Solothurn sollten sich an einen Tisch setzten und sich mit Privaten (etwa mit der Badi Solothurn oder anderen Anlagen) in Verbindung setzten, damit Rahmenbedingungen geschaffen und eine Nachfolgelösung gefunden werden könne. Ansonsten werde das Verbot kaum durchsetzbar sein, steht in der Medienmitteilung.
Lukas Egli, Mitglied Jungfreisinnige und Mitglied FDP Stadt Solothurn: «Das richterliche Verbot ist nicht vollständig aus der Luft gegriffen, aber löst dennoch das Problem nicht und bekämpft nur die Symptome. Solange wir in der Stadt keinen brauchbaren Skatepark haben, werden, je länger wie mehr, neue Konfliktsituationen zustande kommen, was langfristig weder die Verwaltung, noch die Stadtfinanzen, entlastet. Ich möchte die Solothurner Stadtregierung gerne dazu auffordern dieses Problem wahrzunehmen und den Skatenden in der Stadt Solothurn einen angemessenen Platz zu bieten. Bei diesem „Skater-Problem“ geht es auch nicht nur um das Skaten selbst, sondern auch um die Standortförderung der Stadt Solothurn.»