Seltsamer SVP-Reflex

Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass die SVP nach wie vor "Putin-freundlich" unterwegs ist und in fast allen Medien US-Präsident Trumps unverständliches Handeln verteidigt? Gleichzeitig wird so ziemlich alles schlecht geredet und abgelehnt, was von der EU kommt. Da stimmt etwas nicht. Hätten die alten Eidgenossen gegenüber Machteinflüssen von aussen und Unterdrückung durch die Grossen auch so selektiv reagiert? Wohl kaum.

Hecheln und Betteln gegenüber den Grossmächten ist unschweizerisch. Symbolbild von Madhurima Handa / pixabay.com

Wilhelm Tell würde sich im Grabe umdrehen

Es ist klar, dass die Grossen auf der Welt, allen voran USA, China, die EU und in gewissem Sinne auch Russland Realitäten schaffen, die kleine Länder wie die Schweiz nicht ändern können. Doch muss die offizielle Schweiz Putin ständig schonen und Trump den "Hintern lecken", wie das die SVP gut findet? Wilhelm Tell würde sich im Grabe umdrehen. Und alle Worthülsen der SVP zur Unabhängigkeit der Schweiz sind nichts mehr wert, wenn sie nur einseitig für die EU zu gelten scheinen. Jeder Auftritt, in dem die EU verteufelt und Trump in Schutz genommen wird, dürfte der SVP bei kommenden Abstimmungen massiv schaden. Denn für die Eidgenossinnen und Eidgenossen gibt es nur eine Einmischung von aussen. Und nicht eine "gute" und eine "schlechte". Das ist tief in ihrer DNA.

Es ist richtig, dass der Bundesrat Gespräche führt mit der Regierung Trump, um die Situation klarzustellen. Grosse Zugeständnisse machen, sollte die Schweiz aber nicht. Vor allem sollte sie den USA keine Rüstungsgeschäfte mehr versprechen. Denn solche dürfte es vorläufig nämlich kaum mehr geben. Die Armee und das Parlament werden es tunlichst vermeiden, während der Regierung Trump noch Waffen in den USA zu beschaffen (Ausnahmen sind die laufenden Beschaffungen). Das Volk ist nachtragend und würde solche Geschäfte bei Referendumsabstimmungen wuchtig ablehnen. Und Referenden wird es geben. Da würden neben links-grün sogar die Mitte und wohl grosse Teile der SVP mitmachen. Rüstungskäufe sind absolut mehrheitsfähig, aber nicht mehr in den USA.

Und tatenlos zuschauen, wie die Pharma-Multis ihre Produktion ins Ausland verlegen, ist mit Sicherheit kein Heilsbringer für die Schweiz. Ist die Produktion mal dort, folgt bei der kleinsten Unstimmigkeit auch der Hauptsitz.

Es gibt derzeit nur einen Hauptauftrag für die Wirtschaft und das Gewerbe, welches von den US-Einflüssen betroffen ist. Und der lautet: Neue Märkte suchen auf Hochdruck. Mental Abschied nehmen von den USA. Wenn künftig noch was läuft mit den USA ist das okay, wenn nicht, auch gut. Das muss zum Auftrag für die nächsten Jahre werden und zwar ganz unabhängig von dem Deal, den die Landesregierung in der Zoll-Angelegenheit erzielt.

Auf Hochdruck unabhängiger werden

Denn das Kapitel mit den 31 Prozent Zöllen ist erst der Vorgeschmack. Die Trump Regierung wird das in anderer Sache wieder tun - ohne mit der Wimper zu zucken. Also lautet die Devise für die nächsten Jahre: Nicht "in den Hintern kriechen", keine Beschaffungen versprechen sondern unabhängiger werden. Die Beziehungen nicht kappen, aber die wirtschaftlichen Beziehungen langsam und systematisch herunterfahren, anders aufstellen und sich in allen Bereichen aus dem Einflussbereich der USA zurück ziehen. Etwas nachzutrauern, was nicht mehr ist, wie es mal war, wäre kindisch.