Schafisheim: Erneuerung Prüfhalle im Strassenverkehrsamt

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Sanierung der bestehenden Prüfhalle des Strassenverkehrsamts. Nach der deutlichen Ablehnung in der Anhörung soll auf den Bau einer zusätzlichen Prüfhalle verzichtet werden. Dadurch reduziert sich der Verpflichtungskredit gegenüber dem ursprünglichen Betrag um 4,47 Millionen Franken auf 17,87 Millionen Franken.

Symbolbild von Stefan Bayer / pixelio.de

Die Erneuerung der Prüfinfrastruktur des Strassenverkehrsamts wird auf die Sanierung der bestehenden Prüfhalle in Schafisheim beschränkt. Für die Aufrechterhaltung der Prüftätigkeit und die Weiterbeschäftigung der Verkehrsexperten während der Bauphase wurden temporäre Ersatzlösungen in Frick und Hendschiken gefunden. Im Laufe des Projekts sollen die erforderlichen Kapazitäten erneut überprüft und bei Bedarf mehr Prüfungen bei Partnerbetrieben abgewickelt werden. Die Prüfstelle Wettingen wird in vollem Umfang weiterbetrieben.

Durch den Verzicht auf den Bau einer zusätzlichen Prüfhalle reduziert sich die Höhe des Verpflichtungskredits gegenüber dem im Anhörungsbericht aufgeführten Betrag von 22,34 Millionen Franken um 4,47 Millionen Franken. Während die Aufwendungen für die zusätzliche Prüfhalle entfallen, ergeben sich zusätzliche Aufwendungen für die temporären Lösungen. Zudem erhöhen sich die betrieblichen Aufwendungen des Strassenverkehrsamts während der Sanierung.

Für das Vorhaben "Erneuerung Prüfhalle Strassenverkehrsamt Schafisheim" wird ein Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 17,87 Millionen Franken beantragt.

Sanierung unbestritten – Vorbehalte gegen Zusatzhalle

Für die Sanierung der bestehenden Prüfhalle und zur Errichtung einer zusätzlichen Prüfhalle in Schafisheim wurde eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Die Rückmeldungen zeigten, dass der Sanierungsbedarf der bestehenden Prüfhalle unbestritten ist. Die Vorbehalte richteten sich gegen den Zusatzbau und die damit verbundene Kapazitätserhöhung sowie gegen die Reduktion des Prüfangebots in Wettingen.

In der Anhörung wurde geltend gemacht, dass mit der Zunahme neuer Fahrzeugtechnologien der Bedarf an Prüfkapazität nicht linear zum Fahrzeugbestand ansteigen werde. Aufgrund des technischen Fortschritts bei den Fahrzeugen, vor allem im Zusammenhang mit E-Mobilität, würden sich zudem die Prüfintervalle erhöhen und es sei mit weniger Prüfaufwand pro Fahrzeug zu rechnen.