Die USA sind definitiv keine Partnerin mehr für Waffenkäufe

Die US-Regierung hat der Schweiz Optionen zum weiteren Vorgehen bei der Beschaffung des Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Patriot vorgelegt. Die Optionen werden aktuell geprüft. Da zentrale Fragen zu Lieferterminen und Kosten nach wie vor offen sind, hält die Schweiz die Zahlungen an die US-Regierung weiterhin zurück. Die USA kann Patriot nicht liefern und verlangt wie beim Kampfjet F35 immer mehr Geld dafür. Das war's dann wohl.

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Symbolbild von knipseline / pixelio.de

Aufgrund der im Juli 2025 von der US-Regierung kommunizierten Repriorisierung der Patriot-Systeme zugunsten der Ukraine wird die Schweiz ihre Systeme mit Verspätung erhalten. Im Februar 2025 haben die USA diese Verzögerung auf vier bis fünf Jahre geschätzt; inzwischen wurde der Schweiz mitgeteilt, dass aufgrund des Kriegs im Nahen und Mittleren Osten mit fünf bis sieben Jahre zu rechnen ist. Damit einhergehend sind auch höhere Kosten. Noch im Sommer soll der Bundesrat über das weitere Vorgehen befinden. Bis dann werden auch die Rückmeldungen weiterer potenzieller Anbieter für ein System erwartet, das bevorzugt in Europa produziert werden soll.

Optionen der US-Regierung werden geprüft

Die US-Regierung hat der Schweiz mögliche Optionen für das weitere Vorgehen bei der Beschaffung der Patriot-Systeme vorgelegt und in Gesprächen mit dem Bundesamt für Rüstung armasuisse konkretisiert. Das VBS wird diese Optionen vertieft analysieren und die Gespräche mit den USA fortführen. Alle Varianten führen nach heutigem Kenntnisstand zu Lieferverzögerungen sowie zu erheblichen Mehrkosten. Verbindliche Informationen seitens USA dazu liegen allerdings nicht vor.

Aufgrund dieser Unsicherheiten hält die Schweiz an der Sistierung der Zahlungen an die US-Regierung für Patriot fest. Um über eine Wiederaufnahme der Zahlungen entscheiden zu können, braucht es weitergehende Informationen zu Kosten- und Terminfolgen.

Rückmeldungen von weiteren Anbietern erwartet

Bis Ende Mai 2026 erwartet das Bundesamt für Rüstung armasuisse die Rückmeldungen von fünf weiteren Anbietern eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite aus Deutschland, Frankreich, Israel und Südkorea. Dieses System soll bevorzugt in Europa produziert werden. Auf Basis dieser Informationen und weitere Abklärungen im Zusammenhang mit den Optionen für Patriot kann der Bundesrat voraussichtlich im Sommer 2026 über das weitere Vorgehen befinden.