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Bundesrat will Zugang zu schnellem Internet für die ganze Schweiz

Die Schweizer Bevölkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterstützen soll. Es würde primär mit Mitteln aus künftigen Mobilfunkfrequenzvergaben finanziert. An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 hat der Bundesrat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.


UVEK


Symbolbild von Marc Sendra Martorell / Unsplash.com


Damit Bevölkerung und Wirtschaft in der ganzen Schweiz von der Digitalisierung profitieren können, braucht es in allen Regionen eine zuverlässige und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Regionen ohne entsprechende Infrastrukturen drohen sonst, von der Digitalisierung abgehängt und bei der Ansiedlung von Unternehmen und Wohnbevölkerung benachteiligt zu werden. Mit seiner Gigabitstrategie (vormals Hochbreitbandstrategie) will der Bundesrat einem digitalen Stadt-Land-Graben entgegenwirken.


Gigabitstrategie des Bundes

Die Gigabitstrategie strebt eine möglichst flächendeckende Versorgung mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde an. Dies entspricht mehr als der zwölffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Netzinfrastruktur in der Schweiz massiv ausgebaut werden. Der grösste Teil der erforderlichen Investitionen trägt der Markt mit privaten Unternehmen. Der Bund stösst jedoch mit einem Förderprogramm private Unternehmen an, auch in jene Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau moderner Telekomnetze zu wenig lohnen würde. Dies geschieht, indem er die Lücke zwischen den Ausgaben und den über die Lebensdauer zu erwartenden Einnahmen schliesst.


Befristetes Förderprogramm

Das auf voraussichtlich sieben Jahre befristete Förderprogramm für den Breitbandausbau soll nur dort zum Tragen kommen, wo eine entsprechende Nachfrage besteht und wo ein Ausbau nicht rentabel ist. Die Umsetzung der Gigabitstrategie des Bundes soll private Investitionen nicht hemmen oder gar verdrängen. Die Förderung soll insbesondere den Ausbau von Glasfasernetzen bis in die Haushalte und in sehr dünn besiedelten Gebieten auch den Ausbau von Funktechnologien umfassen.


Gemischte Finanzierung

Der Bundesrat rechnet mit einem Mittelbedarf von bis zu ca. 750 Millionen Franken, wenn in sehr dünn besiedelten Gebieten moderne Funktechnologien anstelle von Glasfasern gefördert werden. Dabei handelt es sich um einen Maximalbetrag, denn das Programm ist nachfrageorientiert ausgestaltet. Erachtet eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, fliessen keine Fördergelder. Der Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» von Juni 2023 hat gezeigt, dass für eine flächendeckende Versorgung mit Leitungen von einem Mittelbedarf in der Höhe von 1,4 Milliarden Franken auszugehen ist. Mit einem Mix aus Förderung von Glasfasernetzen und moderner Funktechnologie können die Kosten deutlich gesenkt werden. Die Finanzierung soll primär mit den Einnahmen aus den nächsten beiden Mobilfunkfrequenzvergaben erfolgen. Zusätzlich ist eine Beteiligung der Branche und der Kantone vorgesehen.


Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, bis Ende 2024 eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Dieses Vorhaben wurde durch das Postulat «Hochbreitbandstrategie des Bundes» der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates angestossen. Mit dem gleichnamigen Bericht erfüllte der Bundesrat das Postulat Mitte 2023.

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