Auch Solothurner Agglomerationsprogramme vom Bund honoriert
Der Bundesrat präsentierte am Mittwoch die Botschaft zur 4. Generation der Agglomerationsprogramme an die eidgenössischen Räte. Die Beurteilung der Solothurner Agglomerationsprogramme konnte weiter verbessert werden. Die Umsetzung der Projekte beginnt ab 2024.
Verkehrsdrehscheibe Bahnhof Solothurn Süd (Bild: solothurn-sued.ch)
Im Sommer 2022 hat der Bund die 4. Generation der Agglomerationsprogramme (AP) in die Vernehmlassung geschickt. Die vier Programme, an welchen der Kanton Solothurn beteiligt ist, haben sehr gut abgeschnitten. In der kantonalen Stellungnahme vom September 2022 wurden daher nur wenige, aber trotzdem wichtige, Anpassungen gefordert. Bei der gestrigen Präsentation der definitiven Botschaft des Bundesrates hat sich gezeigt, dass die Anliegen des Kantons Solothurn grösstenteils berücksichtigt wurden.
Beim AP Solothurn wurde ein Kernanliegen des Kantons berücksichtigt. Das Schlüsselprojekt «Entwicklung Bahnhof Solothurn Süd» wird wie beantragt als Ganzes durch den Bund mitfinanziert. Im Entwurf hatte der Bund noch eine etappierte und damit verzögerte Realisierung der neuen Langsamverkehrsunterführung westlich der bestehenden Personenunterführung vorgesehen. Diese Aufteilung ist nun vom Tisch und das Projekt kann wie vorgesehen weiter vorangetrieben werden. Die Umsetzung des Generationenprojekts «Verkehrsdrehscheibe Bahnhof Solothurn» nimmt damit weiter Fahrt auf.
Beim AP Basel wird die Langsamverkehrsunterführung Dornach-Apfelsee nicht wie beantragt mit den vollen Kosten von 15,9 Millionen Franken berücksichtigt. Die laufende Projektierung der SBB hatte erst nach der Einreichung des Dossiers beim Bund eine Aufwandsteigerung von 4,83 Millionen Franken auf 15,9 Millionen Franken aufgezeigt. Der Kanton wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund die Planung der Gemeinde Dornach massgeblich unterstützt.
Beim AP AareLand nimmt der Kanton Solothurn erfreut zur Kenntnis, dass das Projekt «VERAS» vom Kanton Aargau wie beantragt neu aufgeteilt und der Abschnitt Ostumfahrung mit den entsprechenden flankierenden Massnahmen bereits mit der 4. Generation mitfinanziert wird.
Beim AP Grenchen hat der Bund schon im Herbst 2022 dem Begehren nach einem vorzeitigen Baubeginn für die Aufwertung des Bahnhofplatzes zugestimmt. Die Bauarbeiten haben bereits begonnen.
Diese überwiegend erfreulichen Prüfergebnisse sind für alle Beteiligten Bestätigung und Verpflichtung zugleich. Der Kanton Solothurn wird über die Agglomerationsprogramme mit über 100 Millionen Franken vom Bund unterstützt. Der Kanton, die Regionen und die Gemeinden werden weiter intensiv an der abgestimmten Entwicklung von Raum und Mobilität arbeiten.
Die Arbeiten an der nächsten Generation der Agglomerationsprogramme laufen bereits – und auch hier konnten schon wichtige Erfolge erzielt werden. Auf Anfang 2023 hat der Bund die Gemeinden Selzach und Flumenthal in den Perimeter des AP Solothurn aufgenommen sowie die Perimetererweiterung des AP AareLand um die sechs Gemeinden Kölliken (AG), Safenwil (AG), Walterswil (SO), Oensingen (SO), Reiden (LU) und Dagmersellen (LU) bestätigt. Damit können nun auch diese Gemeinden Verkehrsprojekte zur Mitfinanzierung beim Bund einreichen.
Was ist ein Agglomerationsprogramm (AP)?
Der Kanton Solothurn ist an vier Agglomerationsprogrammen beteiligt: AP AareLand zusammen mit den Kantonen Aargau und Luzern, AP Basel unter Federführung der Trinationalen Geschäftsstelle, AP Grenchen mit dem Kanton Bern, und dem AP Solothurn.
Diese vier Agglomerationsprogramme sind sehr wichtig für den Kanton und die Gemeinden weil sie direkt einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturen leisten. Dabei unterstützt der Bund die Projekte mit 30 bis maximal 50% der Kosten. Darüber hinaus fördern die Agglomerationsprogramme auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Gemeinden, Regionalplanungsorganisationen und Kantonen, und bilden damit ein wichtiges Element in der gegenseitigen Abstimmung von Raum und Mobilität.
