Weihnachtsgeschenk für Oltner Schüler/innen: Badi wird für sie gratis

Mit 30:6 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt hat das Parlament der Stadt Olten am 14. Dezember einer Änderung der Gebührenordnung, die dazu führt, dass die in Olten wohnhaften Schüler/innen während der obligatorischen Schulzeit künftig kostenlos die Badi benutzen können.

Badi Olten. Bild zVg. Stadt Olten.

Zudem wurden zwei Änderungen der Gemeindeordnung, welche die Begriffe Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz in der Oltner Verfassung verankern, einstimmig bzw. mit 25:12 Stimmen genehmigt; sie unterstehen noch der Volksabstimmung.

Für einigen Gesprächsstoff sorgte eine Vorlage, die das Parlament selber in Auftrag gegeben hatte: Im vergangenen Juni hatte es auf einen überparteilichen Auftrag hin den Stadtrat beauftragt, eine Stellvertretungsregelung für das Oltner Gemeindeparlament auszuarbeiten. Über das Wie schieden sich nun aber die Geister. Ein Rückweisungsantrag der SP und der SVP wurde mit 25:11 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.