Sechs Strafanzeigen im Zusammenhang mit der Solothurner Spitäler AG

Im Zusammenhang mit der Solothurner Spitäler AG gingen bei der Staatsanwaltschaft mehrere Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauch und weiterer Delikte ein. Nach Auswertung verschiedener beigezogener Berichte wird die Staatsanwaltschaft die Einsetzung einer ausserkantonalen Verfahrensleitung beantragen.

Staatswanwaltschaft SO / Redaktion soaktuell.ch

Im Zusammenhang mit den öffentlich thematisierten und in der Zeit zwischen 2013 und 2024 erfolgten Unregelmässigkeiten in der Solothurner Spitäler AG sind insgesamt sechs Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauchs und weiterer Straftatbestände gegen unbekannte Täterschaft, respektive unbestimmte Personen aus dem Umfeld der Solothurner Spitäler AG eingegangen.

Die Staatsanwaltschaft hat die verschiedenen Berichte und Untersuchungen beigezogen und ausgewertet. Sodann hat sich der Oberstaatsanwalt entschieden, dem Regierungsrat die Einsetzung einer ausserkantonalen Verfahrensleitung zu beantragen. Um jeden Anschein von Befangenheit zu vermeiden, soll eine Strafverfolgerin oder ein Strafverfolger aus einem anderen Kanton als ausserordentlicher Oberstaatsanwalt oder ausserordentliche Oberstaatsanwältin des Kantons Solothurn eingesetzt werden. Diese Verfahrensleitung wird damit autonom über alle relevanten strafprozessualen Fragen entscheiden können, beispielsweise ob gegen konkrete Personen die Strafverfolgung zu eröffnen ist und welche Beweismassnahmen durchzuführen sind.

Derzeit läuft die Suche nach einer geeigneten Verfahrensleitung gemäss dem von der Schweizerischen Staatsanwaltschaftskonferenz SSK definierten Prozesse. Man darf gespannt sein, ob es sich dabei um eine wirklich unabhängige Person handelt oder ob nur eine ausserkantonale Parteifreundin oder ein Parteifreund der involvierten Personen rund um den SoH-Skandal mit der Untersuchung beauftragt wird.

Hat die solothurnische Öffentlichkeit erst die Spitze des Scheisshaufens gesehen, den verantwortliche politische Kreise parteiübergreifend zu decken versuchen? Denkt an die Abkürzung "ESKIMAUS": "Es kommt immer aus."

Symbolbild von Dieter Schütz / pixelio.de