Warum eine Bundesrätin Esther Friedli unseren Einkaufstouristen weh tun könnte

Im Aargau und im Kanton Solothurn gehört der Trip über die Grenze für viele schlicht zum Alltag. Doch in Bundesbern weht für Einkaufstouristen ein immer rauerer Wind. Je nach zukünftiger Zusammensetzung des Bundesrates könnte sich die Lage an den Grenzübergängen weiter verschärfen. Eine zentrale Rolle spielen dabei zwei mögliche Bundesrätinnen aus St. Gallen.

Wer an einem Samstagvormittag die Parkhäuser in Waldshut, Rheinfelden, Bad Säckingen, Lörrach oder Weil am Rhein betrachtet, weiss: Der Einkaufstourismus in den Kantonen Aargau und Solothurn boomt. Für unzählige Familien in unserer Region ist der wöchentliche oder monatliche Grosseinkauf im nahen Deutschland völlig normal. Menschen aus dem Fricktal oder dem Schwarzbubenland kaufen oft sogar täglich ennet der Grenze ein. Angesichts der hohen Lebenshaltungskosten in der Schweiz ist der Grenzübertritt für viele ein legitimes Mittel, um das Haushaltsbudget zu entlasten, kostet der Einkauf in Deutschland doch locker 40-60 Prozent weniger als in der Schweiz.

Doch in Bern sieht man das zunehmend anders – allen voran zwei Politikerinnen aus St. Gallen. Die eine sitzt schon im Bundesrat, Karin Keller-Sutter, die andere könnte für den Bundesrat kandidieren, Esther Friedli.

Die St. Galler Anti-Shopping-Linie

Dass die Wertfreigrenze für Einkäufe im Ausland nicht einfach ein "Peanuts-Thema" sind, zeigt die Vergangenheit. Den ersten grossen Dämpfer für die regionalen Schnäppchenjäger hat bereits eine St. Gallerin orchestriert: Nämlich Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP). Unter ihrer Ägide wurde die Wertfreigrenze für Einkäufe im Ausland von ehemals 300 Franken pro Person auf 150 Franken halbiert. Das nehmen ihr ganz viele Aargauerinnen und Solothurner bis heute extrem übel. Es ist erstaunlich. Man kann in den Kantonen Aargau und Solothurn nach Bundesrätin Keller-Sutter fragen wen man will, es kommen schlagartig zwei Antworten: Die Senkung der Wertfreigrenze auf 150 Franken und das Telefonat mit US-Präsident Trump.

Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von SVP-Bundesrat Guy Parmelin fiel auch der Name Esther Friedli. Zieht die amtierende St. Galler Ständerätin in die Landesregierung ein, droht dem Einkaufstourismus aus der Region Aargau und Solothurn auf jeden Fall weiteres Ungemach. Friedli wäre die zweite St. Gallerin im Bundesrat – und eine Politikerin, die dem Einkaufstourismus grundsätzlich den Kampf angesagt hat.

Das hat einen klaren Grund: Als Gastronomin und Ostschweizerin spürt sie den Kaufkraftabfluss nach Österreich und Deutschland direkt. Für Friedli und ihre Basis steht der Schutz des regionalen St. Galler Gewerbes, der Bäckereien und Metzgereien, an oberster Stelle. Ein offener Kampf gegen den Einkaufstourismus gehört quasi zu ihrer politischen DNA. Für die Solothurner und Aargauer Konsumenten, die auf offene und unkomplizierte Grenzen angewiesen sind, wäre eine Bundesrätin Friedli in diesem Dossier also eine klare "Gefahr" und könnte das Leben vieler Solothurnerinnen und Aargauer massiv verteuern.

Bei Natalie Rickli droht weniger Ungemach

Ganz anders präsentiert sich die Ausgangslage bei einer anderen Favoritin: der Zürcher Regierungsrätin Natalie Rickli. Zwar vertritt auch sie klare SVP-Positionen, doch ihr politischer Fokus liegt traditionell ganz woanders – in der Gesundheits-, Sicherheits- und früher in der Medienpolitik. Am Thema "Einkaufstourismus" hat sie sich noch nie die Finger verbrannt.

Zudem ist der Kanton Zürich geografisch und wirtschaftlich anders aufgestellt als der klassische Grenzkanton St. Gallen. Die Zürcher Wirtschaft leidet weniger direkt und existenziell unter dem täglichen Einkaufstourismus als das Rheintal. Von Natalie Rickli wären daher keine ideologischen und unbeliebten Feldzüge gegen Konsumenten zu erwarten, die jenseits der Grenze einkaufen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Bundesrätin den bürokratischen Apparat an der Grenze weiter aufrüsten oder die Freigrenzen noch schärfer anziehen würde, ist eher gering. Denn sie setzt die Prioritäten ganz anders.

Fazit für die Region

Für das Solothurner und Aargauer Portemonnaie ist die künftige Besetzung im Bundesrat also durchaus relevant, wenn nicht sogar matchentscheidend. Während eine Wahl von Esther Friedli die St. Galler Anti-Einkaufstourismus-Allianz in Bern zementieren würde, könnten die Shopper aus unserer Region bei einer Bundesrätin Natalie Rickli wohl etwas entspannter über den Rhein blicken.

Foto: Symbolbild von Matthias Preisinger / pixelio.de