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Die Mitte sagt einmal Nein und dreimal Ja

Die anwesenden 83 Delegierten der Mitte Kanton Solothurn haben an ihrer gestrigen Delegiertenversammlung die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen

vom 25. September 2022 gefasst.


Die Mitte Kanton Solothurn


  • Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz» (Massentierhaltungsinitiative) nein 82 - ja 0 - Enthaltungen 1 Referent: Kantonsrat Edgar Kupper, Laupersdorf

  • Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV über die Mehrwertsteuer ja 80 – nein 0 - Enthaltungen 3

  • Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ja 80 - nein 0 - Enthaltungen 3 Referent: Ständerat Pirmin Bischof, Solothurn Referentin: Kantonsrätin Karin Kissling-Müller, Wolfwil

  • Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer ja 76 - nein 4 - Enthaltungen 2 Nationalrat Stefan Müller-Altermatt, Herbetswil

Die Referentin und Referenten vermögen kompetent die Hintergründe der Vorlagen zu erläutern und ernten für Ihre Beiträge grossen Applaus.


Luca Strebel und Robin Schmid sind aus dem Parteivorstand zurückgetreten und werden unter Würdigung ihrer gossen Leistungen mit Applaus verabschiedet. Neu in den Parteivorstand gewählt werden Boris Fluri als neuer Präsident der Amtei Solothurn-Lebern, Joël Müller neuer Parteipräsident der Jungen Mitte Kanton Solothurn sowie Kantonsrätin Tamara Mühlemann, welche einen vakanten Sitz für die Amtei Bucheggberg-Wasseramt übernimmt.

Unter der Leitung von Partei-Vizepräsident Patrick Schlatter hat der Parteivorstand im April dieses Jahres zusammen mit der Mitte-Fraktion an einem Klausurtag das neue Parteiprogramm erarbeitet. Die Parteileitung hat anschliessend alle Inputs zusammengeführt, überarbeitet und schliesslich das den Delegierten vorliegende Dokument verabschiedet. Die anwesenden Delegierten genehmigen das Parteiprogramm einstimmig ohne Änderungsanträge.

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