Solothurner Staatsrechnung 2023 schliesst mit 58,3 Mio. Franken Defizit
Mit einem Aufwandüberschuss von 58,3 Mio. Franken schliesst die Gesamtrechnung 2023 um 32,2 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Abgefedert wurde das Minus durch höhere Steuererträge und eine gewissenhafte Budgetdisziplin. Dennoch bleibt die Finanzplanung für die kommenden Jahre herausfordernd. Im Kanton Solothurn wird wieder der Rotstift zur Hand genommen.
Der operative Selbstfinanzierungsgrad des Kantons Solothurn fällt von 276 im Vorjahr auf 52 Prozent. Dies bedeutet, dass neben den laufenden Konsumausgaben nur rund die Hälfte der Investitionen aus den Erträgen finanziert werden konnten.
Die Höhe der Nettoverschuldung ist insbesondere auf die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse des Kantons Solothurn (PKSO) zurückzuführen. So schlug der entsprechende Bilanzfehlbetrag per 31. Dezember 2023 mit 846,0 Mio. Franken zu Buche. Die Nettoverschuldung hat gegenüber dem Vorjahr um 41,5 Mio. Franken bzw. 4,3 Prozent zugenommen und beträgt pro Einwohnerin und Einwohner 3'460 Franken.
Mit dem Rechnungsabschluss 2023 nimmt das Eigenkapital um 31,0 Mio. Franken ab und beträgt neu 671,1 Mio. Franken.
Herausforderungen für die Zukunft
Dank des in den letzten Jahren gebildeten Eigenkapitals kann der entstandene Aufwandüberschuss abgefedert und der finanzielle Handlungsspielraum gewahrt werden. Trotzdem wird sich die finanzielle Lage des Kantons Solothurn nach der vorliegenden Finanzplanung in den nächsten Jahren herausfordernd präsentieren.
Der Regierungsrat erwägt daher die Einführung einer Leistungsüberprüfung in den Ämtern. Erste Ergebnisse von drei Pilotprojekten werden im Sommer 2024 vorliegen. Des Weiteren hat der Regierungsrat die Erarbeitung eines Massnahmenplanes im Umfang von rund 60 Mio. Franken in Auftrag gegeben, welcher dem Kantonsrat im Dezember vorgelegt wird. Dieser soll den Finanzhaushalt deutlich entlasten.
