Olten hat die Nase voll: Barrieren gegen Fluchtverkehr

Mit zwei Barrieren an der Riggenbachstrasse und an der Gartenstrasse sowie einer Sperre beim Maria-Felchlin-Platz will der Stadtrat den trotz Signalisation «Fahrverbot ausgenommen Zubringerdienst» bestehenden Fluchtverkehr im Säliquartier eindämmen und damit politische Aufträge erfüllen. Er hat einen entsprechenden einjährigen Versuchsbetrieb und einen Nachtragskredit von rund 28'000 Franken für ein begleitendes Monitoring genehmigt. Die Umsetzung soll ab Anfang März erfolgen.

Vorgesehene Schranke Riggenbachstrasse Höhe FHNW (Bild zVg.)

Der Fluchtverkehr stellte im Säliquartier schon vor der aktuellen Baustelle am Bahnhofquai ein grosses Thema dar; bei verschiedenen Anläufen zur Eindämmung meldete jedoch ein Grossteil der Bevölkerung Opposition gegen entsprechende Massnahmen an. 2013 stiess die Eröffnung der ERO hinzu, die laut Messungen zu einer – wenn auch nicht dramatischen – Verschärfung der Situation geführt hat. Aktuell kommt die Komponente der Baustelle am Bahnhofquai hinzu. Zwar gibt es in der jetzigen Situation keinen rationalen Anlass für eine «Umfahrung» des Postplatzes durchs Quartier, da die Verbindungen Süd-Ost und Ost-Süd auf dem Postplatz nicht beeinträchtigt sind und der Verkehrsablauf – vielleicht auch wegen des aufgrund von Corona geringeren Verkehrsaufkommens – gut funktioniert. Fakt ist, dass diese «Umfahrung» dennoch benutzt wird und dass sich in der nächsten Phase die Baustelle auf die Strecke zwischen Sälikreisel und Postkreuzung verschieben und sich der Druck auf das Säliquartier dadurch weiter erhöhen wird.

Mit einer dringlichen Motion hatte Ursula Rüegg (SVP) den Stadtrat aufgefordert, umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen, um den Schleichverkehr im Säliquartier Olten zu verhindern. Das Gemeindeparlament hat diese an seiner Sitzung vom 19. November mit 35:0 Stimmen als Postulat erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte in seiner Beantwortung erklärt, er sei sich des erwähnten Problems bewusst, nehme die Sorgen und Nöte der Säliquartier-Anwohnerinnen und -Anwohner ernst und habe bereits Massnahmen getroffen. Unter anderem wurden im Vorfeld der Baustelle «Bahnhofquai» mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) des Kantons Solothurn diesbezüglich mehrere Sitzungen abgehalten und auch Bedenken und Anliegen deponiert. Zwecks Monitoring misst zudem die Abteilung Ordnung und Sicherheit, Bereich Verkehr, seit dem 1. Juni 2020 mittels Seitenradar den Verkehr an der Reiserstrasse in Fahrtrichtung Sälistrasse: Seit dem Beginn der Bauphase auf dem Bahnhofquai hat der Verkehr in der Reiserstrasse zugenommen; er hat sich bei einem Plus von rund 30 bis 40% gegenüber dem vorherigen Zustand eingependelt. Und die Polizei hatte zudem auch mit den Betreibern von Sälipark und Sälihof Kontakt aufgenommen, um Parkhausdurchfahrten zu unterbinden und abzusichern, dass bestehende Poller unmittelbar nach Anlieferungen wieder hochgefahren werden.

Schranken statt Tempo 30

Zudem informierte der Stadtrat das Gemeindeparlament, dass eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe die Verkehrsentwicklung analysiert habe, um mögliche Sofortmassnahmen zu entwickeln. Aus Sicht dieser Arbeitsgruppe gibt es Massnahmen, die für die aktuellen Probleme nicht zielführend sind: Flächendeckende Einführung von Tempo 20 bringt keine (wesentliche) Mengenreduktion und ist nicht dauernd kontrollierbar. Kameraüberwachungen zur Durchfahrtskontrolle sind – sofern überhaupt erwünscht – nur auf kurzen, gut einsehbaren Strassenabschnitten möglich, für Fahrverbote mit Zubringerdienst hingegen nicht praktikabel. Und die Streichung der gegenseitigen Durchfahrtsrechte für Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Quartiere links und rechts des Wilerwegs verbessert die Situation nicht wesentlich, da die Einhaltung der neuen Regelung ebenfalls intensiv kontrolliert werden müsste, führt aber zu erheblichem Mehrverkehr auf dem Knoten Wilerweg/Aarauerstrasse. Als prüfenswert erachtet wurden hingegen – neben der Fortführung von intensiven Kontrollen durch die Polizei Kanton Solothurn – Einrichtungen wie Barrieren, welche die Durchfahrt nur noch dem Busverkehr und den Notfalldiensten ermöglichen, und Sperren.

Der Stadtrat hat nun ein Massnahmenpaket, bestehend aus zwei mobilen Schranken und einer Sperre beschlossen. Zur Reduktion des Verkehrs auf der Reiserstrasse wird eine Barriere auf der Riggenbachstrasse oberhalb des Kindergartens – analog begleitende Verkehrsmassnahmen zum Gestaltungsplan Sälipark – positioniert, um den Umfahrungsverkehr Postkreuzung Richtung Aarburg zu erschweren. Um die Achse Sälistrasse-Gartenstrasse-Feldstrasse zu unterbrechen, wird zudem eine Barriere oberhalb des Vögeligartens zwischen Engelbergstrasse und Pfarrweg aufgestellt. Die Barrieren können mittels Fernbedienung von den Busbetrieben und den Notfalldiensten geöffnet werden. Ferner wird eine Durchfahrtssperre auf der Reiserstrasse östlich des Maria-Felchlin-Platzes erstellt, um die Umfahrungsroute via gesamte Länge der Reiserstrasse zu unterbrechen. Hier wird in der Ausschreibung eine Variante mit einer Sperre Ecke Maria-Felchlin-Platz West offengelassen. Von beiden Massnahmen ist der Fuss- und Veloverkehr nicht betroffen. Auf die Einführung eines ebenfalls geprüften Klebers für Autos von Quartierbewohnerinnen und -bewohnern, um die Sozialkontrolle zu fördern und allenfalls auch die Kontrolltätigkeit durch die Polizei zu erleichtern, wurde hingegen mangels rechtlicher Verbindlichkeit und aufgrund des zu erwartenden administrativen Aufwands verzichtet.

Keine Totalsperre, nur Erschwerung der Querung

Der Stadtrat hält in seinem Entscheid fest, dass im Vordergrund der vorgeschlagenen Massnahmen – nicht zuletzt auch zugunsten des berechtigten Quartierverkehrs – nicht eine Totalsperre quer durch das Quartier stehe. Zielsetzungen sind vielmehr die Ermöglichung der Zu- und Wegfahrt für den berechtigten Verkehr und möglichst wenig Beeinträchtigungen für die Quartierbevölkerung mit insgesamt rund 3500 eingelösten Fahrzeugen; daneben aber eine Erschwerung der Quartierquerung zuungunsten des nichtberechtigten Durchgangsverkehrs, allenfalls eine Verlangsamung des Verkehrs und eine Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten. Zudem soll es durch die Massnahmen zu keinen wesentlichen Mehrbelastungen von einzelnen Strassenzügen kommen.

Damit einerseits berechtigter Verkehr innerhalb des Quartiers noch möglich ist, anderseits unberechtigter Verkehr möglichst ferngehalten werden kann, werden die Barrieren und Sperren deshalb mit weiteren Verkehrsmassnahmen begleitet: So soll die Einbahnstrasse in der Maienstrasse «umgedreht» werden; zudem werden beide Abschnitte des Krummackerwegs – in unterschiedlicher Richtung – und der Abschnitt der Kreuzstrasse zwischen Engelbergstrasse und Wilerweg zu Einbahnstrassen.

Es handelt sich um einen auf ein Jahr befristeten Versuch, ob solche Modelle bzw. Massnahmen funktionieren – nicht zuletzt auch mit Blick auf die zweite Phase der Baustellen auf der Hauptachse sprich zwischen dem Sälikreisel und dem Postplatz – und ob der Wille der Quartierbevölkerung vorhanden ist, sich auf solche Massnahmen einzulassen. In diesem Sinn erfolgt eine rollende Planung, die von einem Monitoring über die Auswirkungen der jeweiligen Massnahmen begleitet wird. Während für die baulichen Massnahmen bereits im Dezember ein Nachtragskredit von 30'000 Franken genehmigt wurde, kommt das Monitoring auf rund 28’000 Franken zu stehen.