Trotz Corona: Kanton Solothurn schliesst 2021 mit einem Plus von 82,5 Millionen Franken ab
Die Gesamtrechnung des Kantons Solothurn weist per Ende 2021 einen Ertragsüberschuss von 82,5 Mio. Franken aus und war damit 104,0 Mio. Franken besser als budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um 23,5 Mio. Franken. Belastet wurde die Staatsrechnung wiederum durch pandemiebedingte Mehraufwendungen.
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Mit einem Ertragsüberschuss von 82,5 Mio. Franken schliesst die Rechnung 2021 um 104,0 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Das operative Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit weist einen Ertragsüberschuss von 109,8 Mio. Franken aus. Gegenüber dem Vorjahr verbesserte sich das Gesamtergebnis um 23,5 Mio. Franken und das operative Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit um 45,4 Mio. Franken.
Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 75,7 Mio. Franken. Der operative Selbstfinanzierungsgrad beträgt 225 Prozent. Der operative Cash Flow (Bruttoertragsüberschuss) liegt mit 170,7 Mio. Franken um 24,5 Mio. Franken über dem entsprechenden Wert des Vorjahres. Ein positiver Selbstfinanzierungsgrad von grösser als 100 Prozent bedeutet, dass neben den laufenden Ausgaben auch die Investitionen vollständig aus den Erträgen finanziert werden können. Mit dem Rechnungsabschluss 2021 erhöhte sich das Eigenkapital um 109,8 Mio. Franken und beträgt neu 526,7 Mio. Franken. Die Nettoverschuldung konnte 2021 von 1'293,6 Mio. Franken um 95,1 Mio. Franken auf neu 1‘198,5 Mio. Franken gesenkt werden. Dies entspricht einer Nettoverschuldung pro Einwohner von 4'259 Franken (2020: 4'643 Franken).
Mehr Steuererträge, mehr Bundesanteile, nach wie vor hohe Verschuldung
Im Vergleich zum Voranschlag 2021 ergaben sich Mehrerträge bei den kantonalen Steuern (Staatssteuern Natürliche und Juristische Personen sowie Nebensteuern) und bei Bundesanteilen. Dort fallen die sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) sowie ein höherer Anteil der Verrechnungssteuer ins Gewicht. Minderaufwendungen in den Bereichen Individuelle Prämienverbilligung, den Globalbudgets und Spitalbehandlungen gemäss KVG führten ebenfalls zu einer Verbesserung gegenüber dem Voranschlag. Die anhaltende Covid-19-Pandemie verursachte im Gegenzug ungeplante Mehraufwendungen im Bereich der Gesundheitsversorgung (Ertragsausfälle Spitäler und Impfkosten) und für die Härtefallregelung Covid-19 zur Unterstützung der Wirtschaft. Zusätzlich fielen höhere Schulgelder und Ergänzungsleistungen für Familien an, und die Einnahmen aus Bussen der Polizei blieben deutlich unter dem Voranschlag.
Im Vergleich zum Vorjahr führten ebenfalls Mehrerträge bei den Bundesanteilen (Gewinnausschüttung der Nationalbank, Ressourcenausgleich beim Nationalen Finanzausgleich und höherer Anteil Verrechnungssteuer) und bei den kantonalen Steuern (Auflösung der Rückstellung für Steuerausfälle sowie höherer Staatssteuerertrag Natürliche Personen) zu einem besseren Resultat. Auf der Kostenseite fallen nebst den Mehraufwendungen zur Bekämpfung der Pandemie (Härtefallregelung, Impfen, Unterstützung Bereich Kultur) auch höhere Kosten bei den Globalbudgets und für Spitalbehandlungen gemäss KVG auf.
Staatsrechnung 2021 (51 KB, pdf)