Im Herbst 2020 geht es um viel. Die Schweiz stimmt über die Zukunft ihrer Luftwaffe ab. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat, mit SP und Grünen im Schlepptau, das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ergriffen. Damit wollen sie die Armee an der Erfüllung ihres verfassungsmässigen Auftrags hindern. Dieser Salamitaktik stellt sich ein breites Sicherheitsbündnis entgegen. Dieses besteht aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener politischer Parteien, der Zivilgesellschaft sowie aus Wirtschafts-, Militär- und Aviatik-Organisationen und wird vom «Verein für eine sichere Schweiz» angeführt.

Sicherheitsbündnis für Kampfflugzeuge

Die Luftwaffe stellt die Landesverteidigung in der Luft sicher und bildet das Rückgrat der Armee. Auch in Friedenszeiten ist sie unerlässlich, um den Luftpolizeidienst zu erfüllen und kritische Infrastrukturen zu schützen. Die Luftwaffe steht vor der Herausforderung, dass ihre heutigen Kampfflugzeuge in absehbarer Zeit das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen. Während die F/A-18 2030 an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen, werden die 1976 beschafften F-5 Tiger bereits heute nur noch zu Trainingszwecken eingesetzt. Im Ernstfall wären sie völlig chancenlos gegen ein modernes Kampfflugzeug. Damit ist klar: Die Mittel müssen erneuert werden. Ansonsten ist die Schweiz schutzlos.

Abschaffung der Luftwaffe heisst Abschaffung der Landesverteidigung

Mit dem Referendum zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge geht es um mehr als nur um die Luftwaffe. Das erklärte Ziel der GSoA ist die Abschaffung der Armee. Ohne Luftwaffe kann die Armee den verfassungsmässig festgelegten Verteidigungsauftrag nicht erfüllen, womit sie obsolet wäre. Ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen ist deshalb ein Nein zur Luftwaffe und ein Nein zur Armee. Umso paradoxer ist es, wenn die Armeeabschaffer als Ablenkung von ihrem eigentlichen Ziel den Kauf leichter Trainingsflugzeuge als Alternative zu Kampfjets anpreisen oder eine «bessere» Verwendung von Bundesgeldern fordern. Für die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge wird ausschliesslich das Armeebudget verwendet, wobei dessen Wachstum im Vergleich zum Bundesbudget seit Jahren unterdurchschnittlich ausfällt (1,4 Prozent/Jahr).

Sicherheitsbündnis gegründet

Ein breites Sicherheitsbündnis wird sich der GSoA im Abstimmungskampf entgegenstellen. Dieses besteht aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener politischer Parteien, der Zivilgesellschaft sowie Wirtschafts-, Militär- und Aviatik-Organisationen. Das Sicherheitsbündnis wird vom Verein für eine sichere Schweiz geleitet, den Ständerat Thierry Burkart präsidiert.

Weitere Informationen zum Komitee: www.sicherheit-ja.ch

 

Symbolbild von Marcel Gerber / pixelio.de

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